Das haben sich Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in einem Vier-Augen-Gespräch am Donnerstag in der Früh vorgenommen. Das Gespräch der beiden Ressortchefs sei "konstruktiv" gewesen und man sei sehr zuversichtlich, hieß es aus den Ministerbüros.

Ob dabei die Differenzen über die noch offenen Punkte wie die Kasernenstandorte, die schweren Waffen oder die Militärmusik ausgeräumt werden konnten, war nicht zu erfahren. Inhaltlich gab es keine Details. Klug hat sein Reformkonzept Anfang Oktober präsentiert. Für die nächste Verhandlungsrunde wird nun ein Termin gesucht.

1,5 Mio. Euro zusätzliche Kosten durch Assistenzeinsätze

Im ersten Halbjahr 2014 sind unterdessen dem Heer rund 1,5 Mio. Euro zusätzliche Kosten durch Assistenzeinsätze entstanden. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Gerhard Schmid an Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hervor.

Bei Hochwasser, Vermurungen, Waldbränden und Eisstau, aber auch für Hangsicherungen und Felssprengungen oder Schneeräumungen - zu derartigen Assistenzeinsätzen kam es in den vergangenen Jahren. Die Einsätze erfolgten in sämtlichen Bundesländern mit Ausnahme von Wien.

Im Jahr 2013 betrugen die dadurch zusätzlich entstandenen Kosten rund 5,7 Mio. Euro, im Jahr 2012 rund 2,8 Mio., 2011 rund 0,8 Mio. Euro und 2010 rund 1,8 Mio. Euro. Dazu kommt laut Unterlage der zusätzliche Aufwand für den mittlerweile beendeten Assistenzeinsatz an der Staatsgrenze im Burgenland, der im Jahr 2010 rund 25,4 Mio. Euro bei 5.939 eingesetzten Soldaten und im Jahr 2011 rund 10,4 Mio. Euro bei 3.382 eingesetzten Soldaten betrug.

Laut der Anfragebeantwortung leistete das Bundesheer seit dem Jahr 2010 81 Anforderungen zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen. Bei den 19 Anforderungen im Jahr 2009 waren insgesamt 1.573 Soldaten im Einsatz. 2011 waren bei acht Anforderungen 658 Soldaten im Einsatz, im Jahr 2012 bei 22 Anforderungen 1.430 Soldaten, im Jahr 2013 bei 23 Anforderungen 4.918 Soldaten und im ersten Halbjahr 2014 bei neun Anforderungen 1.482 Soldaten.