Portugal

Portugals Präsident beauftragte Passos mit Regierungsbildung

Staatsoberhaupt Anibal Cavaco Silva hat nach den Parlamentswahlen in Portugal den konservativen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho mit der Regierungsbildung beauftragt. Die neue Regierung müsse "die politische Stabilität und die Regierbarkeit" im früheren Euro-Krisenland garantieren, erklärte Cavaco in einer Rede an die Nation am späten Dienstagabend in Lissabon.

Das Zweiparteien-Bündnis "Portugal a Frente" (PaF/Portugal voran) von Passos war aus der Abstimmung am Sonntag zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit im Parlament verloren. Die drei linken Oppositionsparteien, die die Sanierungspolitik beenden wollen, errangen zusammen mehr als die Hälfte aller Sitze in der "Assembleia da República".

Die Sozialisten (PS), die CDU (ein Bündnis aus Kommunisten und Grünen) sowie der marxistische Linksblock (BE) hatten alle betont, dass sie eine rechte Minderheitsregierung nicht mittragen und auch keinen neuen Sparhaushalt absegnen wollen. Auf das Angebot der kleineren BE und CDU, eine linke Regierung zu bilden, ging die PS von Spitzenkandidat Antonio Costa vorerst aber nicht ein.

Portugal war 2011 von der Europäischen Union (EU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem Rettungsschirm der EU steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen.