Der Zeitpunkt für einen EU-Sondergipfel zur Flüchtlingsfrage ist nach Ansicht von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel noch nicht gekommen. Weder die Innenminister noch die Kommission hätten ihre Vorarbeiten abgeschlossen, so Merkel nach einem Treffen mit dem dänischen Ministerpräsidenten Lars Lokke Rasmussen am Freitag. Allerdings schließe sie einen Gipfel in den kommenden Wochen aber nicht aus.
"Die Staats- und die Regierungschefs stehen bereit, sich, wenn dies notwendig ist, zu einem Sondergipfel zu treffen", sagte Merkel. "Aber ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs muss auch gewisse Entscheidungen treffen können."
Es gebe sehr intensive Arbeiten auf EU-Ebene, um mit dem Flüchtlingsproblem besser umgehen zu können, sagte die Kanzlerin. Angesichts einer sehr großen deutsch-französischen Übereinstimmung bei dem Thema sei sie zuversichtlich, dass bald Lösungen gefunden werden könnten. Österreich, Deutschland und Frankreich fordern die Einrichtung von EU-Registrierungszentren für Flüchtlinge in Italien und Griechenland noch in diesem Jahr.
Rasmussen für langfristigen Ansatz
Rasmussen hat sich für einen langfristigen europäischen Ansatz in der Flüchtlingskrise ausgesprochen. Es sei "nicht fair, dass Deutschland und eine Handvoll anderer Staaten den größten Teil der Flüchtlinge" aufnähmen, während andere EU-Länder dies nicht täten, sagte er am Freitag nach einem Gespräch mit Merkel in Berlin.
Die große Zahl von Einwanderern könne nicht mehr kurzfristig, sondern müsse mit einem "langfristigen Ansatz" bewältigt werden. Eine "faire Lastenverteilung" dürfe zudem "kein Selbstzweck" sein, warnte Rasmussen. Es müsse sichergestellt werden, dass alle Flüchtlinge auch "verwaltet" werden könnten.
Dänemark nimmt wegen Sonderrechten nicht an der gemeinsamen Asylpolitik der EU teil. Sein Land habe trotzdem seinen "fairen Anteil" bei der Aufnahme von Flüchtlingen übernommen, sagte Rasmussen. Auch Merkel sagte, Dänemark sei dem Thema "vom Geist her sehr verbunden", besonders was die Akzeptanz von Asylbewerbern betreffe. Alle Schritte in Europa würden daher mit Dänemark abgestimmt.