Neuwahlen in Griechenland im Herbst möglich

In Griechenland könnten noch in diesem Jahr vorgezogene Neuwahlen stattfinden. "Wahlen im Herbst sind wahrscheinlich", sagte Regierungssprecherin Olga Gerovasili am Mittwoch dem Radiosender Vima. "Es hängt hauptsächlich davon ab, wie stabil die Regierung in der kommenden Zeit sein wird."

Wegen des Richtungsstreits in seiner SYRIZA-Bewegung hatte Premier Alexis Tsipras bereits vergangene Woche Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Zuvor hatte der linke Flügel der Partei zwei Mal gegen Reform- und Sparmaßnahmen gestimmt, die Bedingung für neue Finanzhilfen der internationalen Geldgeber waren. Fast jeder Vierte SYRIZA-Abgeordnete verweigerte seine Zustimmung, nur mithilfe der Opposition kam jeweils eine Mehrheit zustande.

Inmitten der Verhandlungen über ein neues Hilfspaket für Griechenland versucht die linke Regierungspartei SYRIZA, ihre Reihen zu schließen. Man wolle mit den Geldgebern eine Einigung erreichen, sagte ihr Fraktionssprecher im Athener Parlament, Nikos Filis, am Mittwoch im staatlichen Fernsehen.

"Die Einigung wird harte Auflagen beinhalten. Wichtig ist, dass die Finanzierung der griechischen Wirtschaft beginnen kann." Es gehe um ein komplettes Rettungspaket, nicht um ein weiteres Überbrückungsdarlehen, betonte er. "Unterschiedliche Auffassungen in der Partei dürften gegenüber ihrer Einheit und der Stabilität des Landes nicht die Oberhand gewinnen", mahnte er. Die Links-Regierung könne nur im Amt bleiben, wenn auch die linken Abgeordneten dem neuen Hilfspaket zustimmten.

Einer Einigung mit den Geldgeber-Institutionen EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) muss das Parlament zustimmen. Etwa ein Viertel der SYRIZA-Abgeordneten ist aber gegen neue Reformauflagen und Sparprogramme. Das Hilfspaket soll bis zu 86 Milliarden Euro schwer sein und bis Mitte August beschlossen und verabschiedet werden. Am 20. August muss Griechenland mehr als drei Milliarden Euro an alten Krediten an die EZB zurückzahlen.