Deutschland übernahm Kommando bei Einsatz in Mali

Anlass des Besuchs von Ursula von der Leyen in Mali ist die Übernahme der Führung der EU-Trainingsmission EUTM Mali durch Deutschland. Das Kommando soll am Dienstag Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle von seinem spanischen Kollegen Alfonso Garcia-Vaquero Pradal übernehmen.

Auch Österreich dabei

Auch die Verteidigungsminister Österreichs und Spaniens, Gerald Klug (SPÖ) und Pedro Morenes Eulate, werden dazu in Bamako erwartet. Klug besucht die österreichischen Teilnehmer der EUTM, zudem trifft er Präsident Ibrahim Boubacar Keita sowie seinen malischen Amtskollegen Tieman Hubert Coulibaly.

Für Mali sei nun "wichtig, dass schnell Erfolge für die Bevölkerung sichtbar werden", sagte die CDU-Politikerin nach einem Gespräch mit Coulibaly in der Hauptstadt Bamako. Dieser sagte, es gehe für sein Land nun darum, den Friedensvertrag auch umzusetzen. Mali müsse "die Logik der Gewalt hinter sich lassen und wieder ein normales leben aufnehmen", sagte Coulibaly.

Während des Flugs von Berlin nach Bamako sagte von der Leyen, der Einsatz der deutschen Bundeswehr und ihrer europäischen Partner in Mali erfordere weiter "einen langen Atem und große Ausdauer". Mit Blick auf die Flüchtlingskrise sagte sie in Bamako: "Nichts kann Menschen mehr davon abhalten, die lebensgefährliche Flucht nach Europa zu wagen, als die Tatsache, dass sie in ihren Heimatländern Perspektiven haben."

Mali war nach einem Armeeputsch im März 2012 ins Chaos gestürzt. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff im Jänner 2013 militärisch ein, um das Vorrücken radikalislamistischer Kämpfer und anderer Rebellen vom Norden in den Süden des Landes, wo auch Bamako liegt, zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen.

Später übergab Frankreich die Verantwortung an die UNO-Blauhelmtruppe MINUSMA, die häufig Anschlägen ausgesetzt ist und als gefährlichste UNO-Mission der Welt gilt. Im Juni unterzeichneten die malische Regierung und mehrere Rebellengruppen ein von Algerien vermitteltes Friedensabkommen. Deutschland entsendete sieben Soldaten im Rahmen von MINUSMA.

Österreich ist bei EUTM derzeit mit 8 militärmedizinischen Experten und Stabsoffizieren vertreten, letztere sind im Missionshauptquartier in Bamako, erstere im Feldspital der Mission in Koulikoro, rund 60 Kilometer nordöstlich von Bamako stationiert. Ab August wird auch Ausbildungspersonal entsendet, um die malische Armee in der militärischen Grundlagenausbildung zu unterstützen. Bereits diese Woche werden die nächsten beiden Österreicher nach Mali fliegen, insgesamt sollen bis zu 20 Österreicher an der Mission teilnehmen, der Hauptausschuss des Nationalrats hat erst im Juni die Teilnahme bis 30. Juni 2016 verlängert.

Die EU-Trainingsmission EUTM Mali zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte war vor rund zwei Jahren ins Leben gerufen worden. Beteiligt sind derzeit insgesamt rund 550 Soldaten aus mehr als 20 europäischen Ländern, neben EU-Mitgliedern auch die Balkanstaaten Serbien und Montenegro.

Die deutsche Bundeswehr ist derzeit mit etwa 160 Soldaten vertreten, bis Ende August soll ihre Zahl auf rund 200 ansteigen. Bisher wurden am Standort Koulikoro nahe Bamako nach Bundeswehrangaben etwa 5.500 malische Soldaten ausgebildet. Deutschland stellte Mali zudem militärisches Material zur Verfügung, darunter mehr als 90 Fahrzeuge, aber keine Waffen.

Auch künftig will die deutsche Bundesregierung die malische Armee unterstützen. Im Bundeshaushalt 2016 ist ein gemeinsamer Topf mit einem Volumen von 100 Millionen Euro von Verteidigungs- und Außenministerium vorgesehen, aus dem dies erfolgen soll. Aus der sogenannten Ertüchtigungsinitiative sollen Mali und andere Staaten etwa mit Material versorgt werden.