SPÖ begegnet FPÖ-Erfolgen nach Wien-Wahl vage

Noch scheint die SPÖ kein Konzept gefunden zu haben, wie der weitere Vormarsch der Freiheitlichen zu stoppen sein könnte. Vor einer Sitzung des Bundesparteipräsidiums am Mittwoch äußerten sich die Mitglieder vage, wie man in der Integrationsdebatte die Österreicher gewinnen könnte. Die FPÖ hingegen lässt nicht locker und pocht auf Koalitionsgespräche.

Parteichef Faymann hofft, durch eine rot-weiß-rot Card klar zu machen, dass es keinen ungeregelten Zuzug nach Österreich gebe. Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller wiederum plädierte dafür, sich möglichst mit den Menschen in betroffenen Regionen auseinanderzusetzen. Es würde nicht schaden, ginge man in "Ghettos" mit hohem Ausländeranteil und höre sich dort die Sorgen der Bevölkerung direkt an. Handlungsbedarf sieht sie jedenfalls. Denn bei einem Stimmenanteil von rund 26 Prozent der FPÖ in Wien und einer Großen Koalition im Bund, könnte dieser Trend durchaus weitergehen.

Wiens Bürgermeister Häupl verwies darauf, dass die Erfolge von Rechtsparteien kein österreichisches sondern ein europäisches Phänomen seien. Gegenwirken könne man in erster Linie über soziale Fragen. Dass das kein Kinderspiel wird, ist für den Stadtchef klar: "Es ist nicht so leicht, um Fred Sinowatz zu zitieren."

Sozialminister Hundstorfer sagte, man müsse im Bereich Integration die Hausaufgaben besser machen. Die SPÖ solle nicht nach rechts rücken, sagte er auf eine entsprechende Frage, man müsse die richtigen Antworten im Sinne einer toleranten Gesellschaft geben. Um dem Zulauf zur FPÖ zulasten der eigenen Partei zu begegnen, findet es Bildungsministerin Schmied wichtig, Themen anzusprechen und auch zu bearbeiten.

Die FPÖ lässt nach ihrem Wahlerfolg nicht locker und pocht weiter auf Koalitionsgespräche mit der SPÖ: "Unser Traum lebt", versicherte Parteichef Strache am Mittwoch in einer Pressekonferenz, in der er sich zum "Bürgermeister der Herzen" krönte. Für den Fall der Fälle haben die Freiheitlichen bereits ein achtköpfiges Verhandlungsteam zusammengestellt. Neben Strache selbst sind im Kader u.a. die beiden FP-Generalsekretäre Kickl und Vilimsky und der designierte Klubchef Gudenus vertreten.