Zuletzt aktualisiert: 05.03.2013 um 23:10 UhrKommentare

Wechsel von Verteidigungsminister Darabos fix

Foto © APA

Bundeskanzler Faymann hat am Dienstag nach einer Präsidiumssitzung eine Rochade in seinem Team bekannt gegeben. Wie bereits im Vorfeld bekannt geworden war, wird Verteidigungsminister Darabos neuer Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter, der bisherige Parteimanager Kräuter wird für die Volksanwaltschaft aufgestellt, das Verteidigungsressort soll Gerald Klug, SPÖ-Fraktionsführer, übernehmen.

Seine Vorschläge seien im Präsidium einstimmig zur Kenntnis genommen worden, betonte Faymann. Ausgegangen ist die Rochade nach Faymanns Darstellung davon, wen die SPÖ als Volksanwalt nominiert. Weil Peter Kostelka nicht mehr antreten darf, habe er überlegen müssen, wer am besten für diese Position geeignet sei. Kräuter bringe die "besten Voraussetzungen" mit, so habe er etwa im Konsumentenschutz viel getan und sei Jurist, erläuterte Faymann.

Als Wahlkampfleiter und Bundesgeschäftsführer habe er den besten in Darabos gefunden. Er habe erfolgreich mehrere Wahlkämpfe geführt. Darabos habe nicht überlegt, als er ihn gefragt habe. Er selbst unterstrich bei der gemeinsamen Pressekonferenz, dass er sich auf diese Aufgabe freue.

Die Sozialdemokratie sei "unverzichtbar für Österreich" und man werde den Wahlkampf so auszurichten haben, dass die Kernkompetenzen im Vordergrund stehen. Konkret nannte Darabos diesbezüglich Arbeitsmarkt, Soziales, Bildung und Gesundheit.

Der neue Verteidigungsminister Klug war bei der Pressekonferenz Dienstagnachmittag noch nicht dabei, er soll am Mittwoch bei einem eigenen Medientermin vorgestellt werden. Seine Angelobung durch Bundespräsident Fischer soll laut Faymann am Montag stattfinden.

An Klug schätzt der Kanzler, dass dieser "viel Erfahrung im politischen Management" mitbringe. Der derzeitige Fraktionschef der SPÖ im Bundesrat sei auch sein erster Kandidat für das Verteidigungsministerium gewesen. Bei der Suche nach einem Ressortchef habe er auch Darabos eingebunden.

Die Opposition reagierte auf Darabos' Rücktritt recht unfreundlich. Für FPÖ-Chef Strache kommt dieser jedenfalls "viel zu spät", und BZÖ-Chef Bucher hat gar Mitleid mit dem neuen Minister Klug, der einen "Trümmerhaufen" übernehmen müsse. Der Grüne Sicherheitssprecher Pilz wiederum findet, SPÖ und ÖVP sollten Innen-und Verteidigungsressort tauschen, das Team Stronach erwartet sich vom neuen Minister "kluges Vorgehen und rasches Handeln" in Sachen Heeresreform.

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