26. November 2014, 02:43 Uhr | Aktualisiert vor 2 min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 04.03.2013 um 13:02 UhrKommentare

Baldige Regierungsbildung in Israel

Foto © APA

In Israel ist laut Medienberichten in den kommenden Tagen eine Regierungsbildung absehbar. Demnach wird Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ein Koalitionsabkommen mit der Zukunftspartei von Yair Lapid und der nationalistischen Partei Jüdisches Heim von Naftali Bennett schließen.

Netanyahus traditionelle Bündnispartner, die ultraorthodoxen Parteien, dürften diesmal nicht mehr im Kabinett vertreten sein, hieß es am Montag in Presseberichten. Ein am Vortag geführtes zweistündiges Gespräch zwischen Netanyahu und Bennett bezeichneten beide Seiten als "positiv".

Der stellvertretende Ministerpräsident Silvan Shalom rechnete im Armeeradio damit, dass es "Anfang oder Mitte der kommenden Woche" eine Regierung geben werde. Noch habe er die - wenn auch geringe - Hoffnung, dass dem neuen Kabinett auch Vertreter der ultraorthodoxen Parteien angehören würden.

Nach der Parlamentswahl vom 22. Jänner hatte Präsident Shimon Peres dem Sieger Netanyahu vom rechten Likud-Block am 2. Februar den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Am vergangenen Samstag erhielt Netanyahu eine zweiwöchige Fristverlängerung für die laufenden Koalitionsverhandlungen.

Die gemeinsame Liste aus Netanyahus Likud-Block und der ultranationalistischen Partei Unser Haus Israel seines ehemaligen Außenministers Avigdor Lieberman kommt auf 31 der 120 Sitze in der Knesset in Jerusalem. Die Zukunftspartei verfügt über 19, das Jüdische Heim über zwölf Abgeordnete. Zusammen mit der Partei Die Bewegung von Ex-Außenministerin Zipi Livni (sechs Sitze) und der Zentrumspartei Kadima (zwei Sitze) käme Netanjahu auf eine Mehrheit von 70 Abgeordneten.

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