Die deutsche Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) verzichtet als Konsequenz aus der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit auf ihr Amt. Schavan habe ihr am Freitagabend ihren Rücktritt vom Amt angeboten, den sie "sehr schweren Herzens angenommen" habe, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag in Berlin. Nachfolgerin Schavans soll die scheidende niedersächsische Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) werden.
"Notwendiger und folgerichtiger" Schritt
Führende Politiker und Wissenschaftler haben der bisherigen deutschen Bildungsministerin Annette Schavan großen Respekt für ihre Arbeit gezollt. Ihr Rücktritt wurde aber in ersten Reaktionen als weitgehend richtig bewertet.
Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes (DHV), sprach von einem "notwendigen und folgerichtigen" Schritt. Seit dem Entzug des Doktortitels sei Schavan in ihrem Amt beschädigt gewesen. Mit dem Rückzug wende die CDU-Politikerin sowohl von der Wissenschaft als auch von ihrem Amt Schaden ab. Für ihre politischen Leistungen verdiene Schavan allerdings Anerkennung. Der Hochschulverband ist die bundesweite Berufsvertretung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland mit über 27 500 Mitgliedern.
Der FDP-Vorsitzende, Wirtschaftsminister Philipp Rösler, bedauerte, dass Schavan ihre erfolgreiche Arbeit nicht fortsetzen könne. "Wir Liberale haben mit Annette Schavan in der Bildungspolitik hervorragend zusammengearbeitet und sind ihr dafür dankbar. Gemeinsam haben wir viel erreicht", betonte er. Viele Projekte blieben auf immer mit ihrem Namen verbunden.
"Es ist tragisch, dass die politische Karriere von Annette Schavan so endet", meinte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Ihr Rücktritt sei jedoch "ein Akt der politischen Konsequenz". Das "volle Vertrauen", das Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrer langjährigen Vertrauten ausgesprochen hatte, habe nicht einmal vier Tage gehalten. "Für Frau Merkel hätte dieses Jahr nicht schlechter beginnen können", fügte Oppermann hinzu.
"Annette Schavan hat das Richtige getan", erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Der Rückzug zeige aber auch: "Diese Bundesregierung ist am Ende. Zerstritten und schwach torkelt sie ihrem Ende entgegen."
In einer Mitteilung von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hieß es: "Wir respektieren selbstverständlich diese Entscheidung und bedauern, dass die hervorragende und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der FDP-Bundestagsfraktion und mir persönlich keine Fortsetzung erfährt". Schavan habe den Forschungsstandort Deutschland gestärkt.
Die Grünen nahmen den Rücktritt laut Fraktionschef Jürgen Trittin "mit Respekt" zur Kenntnis. "Sie hätte ihr Amt als Bundesforschungsministerin nicht mehr glaubwürdig ausüben können." Schavans Nachfolgerin Johanna Wanka sei gerade wegen ihrer Position zu Studiengebühren in Niedersachsen abgewählt worden. "Offensichtlich ist Abgewähltsein eine hinreichende Voraussetzung, um ins Kabinett Merkel berufen zu werden."
Nach Ansicht der Linkspartei erspart der Wechsel eine monatelange Hängepartie. Zu hoffen sei, dass Schavans Nachfolgerin Wanka eine Kursänderung einleite, sagte die forschungspolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte.