Wahlbeteiligung besser als befürchtet

Die Österreicher waren am Sonntag aufgerufen, über Beibehaltung oder Abschaffung der Wehrpflicht abzustimmen. Die Wahlbeteiligung schien dabei besser zu sein als im Vorfeld befürchtet. In vielen kleinen Gemeinden lag sie über 50 Prozent. Das winterliche Wetter schien die Bevölkerung von der Stimmabgabe nicht abzuhalten. Auch die Spitzenpolitiker sind zur Urne geschritten.

Allen voran Bundespräsident Heinz Fischer: Der Oberbefehlshaber des Bundesheers erschien gegen 10.30 Uhr gemeinsam mit seiner Frau Margit in der Lerchenfelderstraße in Wien-Josefstadt im Amtshaus. Wie er abgestimmt hat, wollte Fischer den Journalisten nicht verraten. Stattdessen verwies er auf das Wahlgeheimnis. Er habe sich bemüht, dass dem Interesse des Landes "am besten gedient" sei. Der Staatschef ist aber bekanntlich ein Befürworter der Wehrpflicht.

Die Beteiligung sei bisher überschaubar, wie er im Wahllokal erfahren habe, sagte Fischer. Er glaube, dass man keine 50 Prozent erreichen werde, hoffe aber, dass so viele wie möglich den Weg an die Wahlurnen antreten. Über die Wahlbeteiligung in den Städten konnte man zu Mittag noch wenig sagen, in vielen ländlichen Gebieten lag diese aber bei über 50 Prozent. Damit könnte am Ende eine Wahlbeteiligung von rund 40 Prozent erreicht werden.

Ebenfalls schon ihr Kreuzerl gemacht haben Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP). Letzterer wählte wie Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in Niederösterreich. Im Burgenland ist in der Früh Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) an die Urne geschritten. Sein inhaltlicher Gegner, Generalstabschef Edmund Entacher, gab in Wien seine Stimme ab.

Das "Abstimmungs-Wetter" präsentierte sich gemischt. Es herrschten zwar fast überall winterliche Temperaturen. Ansonst hatte das Wetter aber Abwechslung zu bieten: vom Regen über Sonnenschein bis zum Schneefall.

Kärnten

Nicht gerade berauschend ist die Volksbefragung im südlichsten Bundesland angelaufen. In Klagenfurt lag die Wahlbeteiligung nach Auskunft aus einer ganzen Reihe von Wahllokalen bis Mittag teilweise noch unter 20 Prozent, gerechnet wurde damit, dass unter dem Strich eine Beteiligung von etwa 35 Prozent herauskommen würde. Am Land war das Interesse höher.

So lag die Beteiligung bei den ersten ausgezählten Gemeinden bei rund 50 Prozent, allerdings mussten dort ja auch alle Wähler am Vormittag in die Wahllokale. In der Landeshauptstadt war hingegen ein Abstimmen noch bis 16.00 Uhr möglich. Erfahrungsgemäß flaut der Andrang allerdings ab 15.00 Uhr deutlich ab.

Am Wetter konnte das Desinteresse diesmal nicht liegen. Nach der klirrenden Kälte vom Samstag lagen die Temperaturen Sonntagmittag um den Gefrierpunkt, im Klagenfurter Becken kam zeitweise sogar die Sonne hervor. Die letzten Wahllokale in Kärnten schließen um 16.00 Uhr, für die Wahlkarten gilt Wahlschluss um 17.00 Uhr.

Burgenland

Unter einer Hochnebeldecke, die in manchen Landesteilen bis zum Boden reichte, haben sich am Sonntagvormittag die Burgenländer auf den Weg zur Stimmabgabe bei der Volksbefragung gemacht. Hinsichtlich Einschätzungen zur Wahlbeteiligung gab man sich bei den Parteien noch abwartend.

Im Burgenland waren 232.300 Bürger zur Stimmabgabe berechtigt. Die Wahlbeteiligung lag zunächst noch deutlich über der 50 Prozent-Marke, mit abnehmender Tendenz. Allerdings fehlten noch größere Gemeinden und Bezirksvororte.

Der Urnengang selbst verlief ruhig: Bisher wurden keine Vorkommnisse gemeldet, hieß es von der Landespolizeidirektion Burgenland.

Salzburg

Die Beteiligung an der heutigen Volksbefragung dürfte zumindest in der Stadt Salzburg aller Voraussicht nach unter den erhofften 40 Prozent liegen. In der Stadt Salzburg suchten in den ersten vier Stunden - von 7.00 bis 11.00 Uhr - rund 13 Prozent der Wahlberechtigten ein Wahllokal auf. "Aufgrund der Erfahrung aus anderen Wahlen erwarte ich mir, dass wir damit auf eine endgültige Beteiligung von 25 bis 30 Prozent kommen werden", sagte Franz Schefbaumer, der Leiter des Einwohner- und Standesamtes, am Sonntag zur APA. Landesweit liegen keine Zahlen vor.

In der Stadt Salzburg wird bei Wahlen jeweils um 11.00 Uhr ein Rundruf in 15 ausgesuchten Sprengeln durchgeführt. Bei der Nationalratswahl 2008 lag zu diesem Zeitpunkt die Beteiligung bereits bei 30 Prozent. Damals ergab dies bei Wahlschluss ein Ergebnis von 68,7 Prozent. Bei der Bundespräsidentenwahl 2010 lag man um 11.00 Uhr bei 23 Prozent, am Abend waren es dann 48,3 Prozent. "Wir liegen also heute deutlich unter diesen Wahlen", so Schefbaumer.

Da die Teilnahme an Urnengängen in der Landeshauptstadt traditionell unter den Werten der Landgemeinden liegt, dürfte das landesweit wohl die 30-Prozent-Marke erreicht werden. Um 12.00 Uhr lag erst aus einer Gemeinde schon eine endgültige Zahl vor, weil dort bereits um 11.00 Uhr das Wahllokal schloss: In Weißpriach im Lungau hatten sich 49,6 Prozent beteiligt.

Oberösterreich

In Oberösterreich zeichnete sich am Sonntag eine mittlere Wahlbeteiligung ab. Die bis zu Mittag ausgezählten Gemeinden verzeichneten im Durchschnitt eine Wahlbeteiligung von knapp unter 50 Prozent. Dabei handelte es sich allerdings um kleinere, ländliche Kommunen. In den Städten könnte die Abstimmungsmoral geringer sein.

In der Früh marschierten zwar bereits zahlreiche Bürger Richtung Urne, das passable Skiwetter könnte aber viele eher auf die Piste als ins Wahllokal gelockt haben. Augenscheinlich gelang es besser, die ältere Generation zur Stimmabgabe zu motivieren als die jüngere.

1.096.954 Bürger in 444 Gemeinden sind in Oberösterreich stimmberechtigt, 50.632 Wahlkarten wurden ausgestellt. Die meisten Wahllokale öffneten zwischen 7.00 und 8.00 Uhr ihre Pforten. Vor allem in den Landgemeinden schlossen viele bereits wieder zu Mittag. In den großen Städten kann man bis 16.00 Uhr abstimmen.