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Zuletzt aktualisiert: 05.01.2013 um 21:46 UhrKommentare

Chávez bleibt vorerst ohne Vereidigung im Amt

Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez ist schwer erkrankt, die Staatsführung will den Termin der Vereidigung daher verschieben.

Foto © APA

Venezuelas Staatsführung will auf die formale Vereidigung des schwer erkrankten Präsidenten Hugo Chavez für seine neue Amtszeit vorerst verzichten. Chavez bleibe im Amt, auch wenn er wegen seiner Krebsbehandlung in Kuba nicht zu der ursprünglich für den 10. Jänner angesetzten Vereidigungszeremonie in seine Heimat kommen könnte, sagte Vize-Präsident und Außenminister Nicolas Maduro am Freitag (Ortszeit) im Staatsfernsehen.

"Formalität" später nachholen

Die "Formalität" der Vereidigung könne später vor dem Obersten Gerichtshof des Landes nachgeholt werden, sagte Maduro. Während des Fernsehauftritts hielt er eine Taschenbuchausgabe der venezolanischen Verfassung in der Hand und betonte, dass der Text von einer "dynamischen Flexibilität" geprägt sei.

Chavez leidet nach seiner jüngsten Krebsoperation an einer schweren Lungenentzündung sowie unter "Atembeschwerden", wie Informationsminister Ernesto Villegas am Donnerstag mitgeteilt hatte. Am 11. Dezember war der 58-jährige Staatschef in Kuba wegen eines Tumors operiert worden. Es war bereits die vierte Krebsoperation seit der ersten Diagnose der Krankheit im Juni 2011. Maduro, der sich mehrere Tage an seinem Krankenbett aufgehalten hatte, sagte, der Zustand des Präsidenten sei wechselhaft, eine wirkliche Verbesserung gebe es nicht.

Am Samstag traten die venezolanischen Abgeordneten zusammen und bestätigten mit den Stimmen der Regierungsmehrheit Parlamentspräsident Diosdado Cabello in seinem Amt. Ein anderer Abstimmungsausgang hätte Gerüchten über einen bevorstehenden Machtkampf zwischen Cabello und Chavez' designiertem Nachfolger Maduro Auftrieb gegeben. In den vergangenen Tagen hatten beide Politiker entsprechende Spekulationen zurückgewiesen und ihre Einigkeit betont. Cabellos Amt ist das dritthöchste nach dem des Präsidenten und Vize-Präsidenten.

Cabello rief Chavez' Anhänger auf, vor dem Parlament eine Solidaritätskundgebung abzuhalten, "um die revolutionäre Einigkeit anzumahnen und der Gerüchte-Kampagne zu begegnen". Maduro hatte der Opposition zuvor vorgeworfen, "Lügen und Manipulationen" über Chavez' Gesundheitszustand bis hin zu seinem angeblichen Tod zu verbreiten, um das Land zu destabilisieren.

Der Linksnationalist Chavez ist seit 1999 an der Macht. Eine Verfassungsbestimmung sieht vor, dass der Präsident nach seiner Wahl am folgenden 10. Jänner vor dem Parlament den Amtseid ablegen muss. Allerdings gibt es eine weitere Bestimmung, nach der auch das Oberste Gericht die Vereidigung vornehmen kann. Die Variante, dass die Richter nach Havanna reisen und den womöglich bettlägerigen Chavez den Amtseid sprechen lassen, ist allerdings umstritten.

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