03. August 2015, 04:48 Uhr | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 06.09.2012 um 10:53 UhrKommentare

Kärntner Neuwahlantrag zum 6. Mal im Landtag

Foto © APA

Der Kärntner Landtag wird sich am kommenden Dienstag zum sechsten Mal in einer Sondersitzung mit einem Neuwahlantrag auseinandersetzen. SPÖ, ÖVP und Grüne wollen einen möglichst raschen Neuwahltermin herbeiführen, die FPK hatte bisher eine Abstimmung über den Antrag mit dem Auszug ihrer Mandatare aus dem Plenum verhindert.

Während die Oppositionsparteien einen vorgezogenen Urnengang bereits am 25. November wollen, hat sich die FPK auf den 3. März 2013 als Wahltermin eingeschworen. Auch am 11. September ist wieder mit einem Auszug der FPK-Mandatare zu rechnen.

Die SPÖ denkt indes laut über eine Reform der Fragestunde im Landtag nach. Anstatt wie bisher Abgeordnete sollen künftig Bürger Fragen an Regierungsmitglieder richten können. Die derzeitige Gepflogenheit, dass Abgeordnete der eigenen Fraktion serienweise Anfragen an ihre Regierungsmitglieder stellen, sei nicht der richtige Weg, erklärte SPÖ-Parteichef Peter Kaiser in einer Aussendung. Er kündigte einen entsprechenden Antrag im bereits eingerichteten Unterausschusses des Rechts- und Verfassungsausschusses des Landtages an.

  • Druckbare Version anzeigen
  • E-Mail

Kommentare

Zwischen 22 Uhr und 8 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

Bei der Erstellung von Kommentaren haben Nutzer rechtliche Bestimmungen (z. B. Privat-, Strafrecht), die Netiquette und Forenregeln einzuhalten. Was wir in diesem Forum nicht dulden: Beschimpfungen, Verspottungen, Belästigungen, Ehrbeleidigungen, Verhetzung, Diskriminierung in jedweder Form, Rassismus, Aufrufe zu Gewalt oder gar Selbstjustiz. Beiträge, die diesen Bestimmungen zuwiderlaufen, werden bei Kenntnis gelöscht, Nutzer im Wiederholungsfall gesperrt. Zudem behalten wir uns die stundenweise oder völlige Schließung von Foren vor. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir auch keine Links zu anderen Websites akzeptieren.
Als Nutzer stimmen Sie der Speicherung der von Ihnen angegebenen Daten (Stamm-, Verkehrsdaten, etc.) ausdrücklich zu. Die angegebenen Daten werden an staatliche Stellen (z. B. Polizei, Gericht) bei Untersuchung von vom Nutzer verbreiteten Materialien, oder sonst vorgenommenen ungesetzlichen Aktivitäten, weitergegeben. Weiters werden angegebene Daten (Name und Adresse) an sonstige Dritte bei Verletzung von Rechten oder sofern deren Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet wird (zB gem. § 18 Abs. 4 ECG), weitergegeben. Mit der Erstellung von Kommentaren stimmen Sie dem ausdrücklich zu und verzichten auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen. Siehe dazu auch unsere Forenregeln/Betriebsbedingungen in den AGB.

Innenpolitik

  • Aktuelle Ereignisse, Hintergründe und Analysen zur heimischen Innenpolitik.

Weltpolitik

  • Aktuelle Entwicklungen, Berichte unserer Korrespondenten, Analysen und Hintergründe zur Außenpolitik.


EU-Special

  • Hintergründe, Korrespondenten-Berichte und aktuelle Ereignisse zum Thema EU.

Der Nahost-Konflikt

  • Der Nahost-Konflikt: Aktuelle Entwicklungen, die Konfliktparteien, die Hintergründe.

100 Jahre 1. Weltkrieg

  • Das große Special zu 100 Jahre Erster Weltkrieg: Interaktive Grafiken, Video-Analysen und Schauplatz-Reportagen aus den ehemaligen Kriegsgebieten.

In eigener Sache

  • >> Liebe User!
    • Auf unserer Website gibt es einige Neuerungen. Wichtige Informationen dazu finden Sie HIER.
    • Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: feedback@kleinezeitung.at
      Ihr Kleine Zeitung Team