Amerika als großes Vorbild

Heimische Parteimanager wollen sich bei den Nominierungskonventen der Republikaner und Demokraten, die der medialen Inszenierung der Präsidentschaftskandidaten dienen, viel abschauen. Schließlich haben es unsere Parteien bei der Mobilisierung ihrer Mitglieder und Anhänger immer schwerer.

Hierzulande war es die FPÖ unter Jörg Haider, welche Parteitage vom Charme eines Funktionärstreffens befreite, und Reden, Bilder und Musik - vor allem den Popsong "Final Countdown" - nach einem fernsehgerechten Drehbuch veranstaltete. SPÖ, ÖVP & Co zogen nach. Unterschiede von Wahlsystem, Medien und politischer Kultur zeigen freilich die Grenzen der "Amerikanisierung" auf.

In den USA sind die Parteitage immer im Spätsommer von Wahljahren und - neben drei TV-Diskussionen im Herbst - das einzige Event, dass landesweit ein Medienereignis ist. 1972 übertrugen die privaten Sender ABC, CBS und NBC 180 Stunden, großteils live. Heute sind es unter 20 Stunden, doch verfolgen 20 bis 30 Millionen Wähler die Reden von Barack Obama und Mitt Romney.

Bei uns können durch die geringere Medienvielfalt alle Parteien ohne allzu schrille Inszenierungen Aufmerksamkeit erregen. Niemand will viel Geld zwecks Bilderproduktion für kurze Nachrichtenberichte verschwenden, wenn etwa der öffentlich-rechtliche ORF im Sinn seines Informationsauftrags ohnedies Sommergespräche mit allen Parteichefs führt. Diese sehen genauso bis zu 15 Prozent der Wahlberechtigten.

Spenden sind alles

Die Ausgaben für die US-Parteitage betragen Hunderte Millionen Dollar. Trotz der reichlichen Parteienförderung Österreichs werden da die Finanzmittel lieber auf den Wahlkampf konzentriert, wofür es teilweise eine Kostenrückerstattung gibt.

In den USA stammt mehr als die Hälfte des Geldes aus Spenden, was in Österreich unrealistisch und mit anrüchigem Image wäre. Ein Drittel wird für Sicherheitsmaßnahmen ausgegeben, die den Parteien aus Staatsgeldern erstattet werden. Angesichts der totalen Wahlausgaben von 2012 womöglich über 10 Milliarden relativieren sich die amerikanischen Kosten sogar.

Die extreme Personenorientierung ist dafür auf rotschwarzblauorangegrünen Parteitagen weniger sinnvoll. Abgesehen von den erstrangigen Vorzugsstimmen in Niederösterreich - wo die Volkspartei sich und Erwin Pröll "mit einem Hauch von Obama" (Thomas Hofer) inszenierte - stimmen wir für Parteilisten. Sowohl ist die Marke einer Partei schwierig zu vermitteln als auch gibt es statutarische Formvorschriften, sodass sich ein Spitzenkandidat oft schlecht kommunizieren lässt.

Vor den nationalen Parteitagen in den USA finden zugleich offene Vorwahlen statt. Obama und Romney stehen als Sieger fest, doch bis dahin hatte die Führung der Partei wenig Einfluss auf die Kandidatenauswahl. Das würde den Parteispitzen im Bund und den Ländern nicht gefallen.

Demonstrative Einigkeit

Gemeinsam haben US-amerikanische und österreichische Parteien, dass sie um die Wichtigkeit wissen, sich der Öffentlichkeit geeint darzustellen. Wird ein hiesiger Vorsitzender mit weniger als 90 Prozent gewählt, gilt das beinahe als Schlappe. Das Trauma von Obamas Demokraten ereignete sich 1968, als Robert Kennedy - der Wunschkandidat für das Präsidentenamt - ermordet wurde. Das personelle Vakuum und die Emotionen rund um den Vietnamkrieg führten zu Demonstrationen und Straßenschlachten vor dem Parteitagsgebäude.

Es folgten Schreiduelle und sogar Schlägereien im Saal. Als Kandidat aufgestellt wurde Hubert Humphrey, der prompt dem später skandalträchtigen Richard Nixon unterlag. 1988 misslang die Nominierung von Michael Dukakis weniger dramatisch, doch gab es eine endlos lange und langweilige Nominierungsansprache mit katastrophalem Medienecho.

Die Rede hielt Bill Clinton, der seine Lektion rasch begriff, und vier Jahre später mit einem perfekt inszenierten Parteitag und Wahlkampf als Außenseiter einen Erdrutschsieg feierte. Also können auch Österreichs Parteien noch dazulernen.