24. November 2014, 16:17 Uhr | Aktualisiert vor 2 min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 13.07.2012 um 11:25 UhrKommentare

U-Ausschuss: Abgeordnete loben sich selbst

Die Mitglieder des Korruptions-U-Ausschusses sind voll des Lobs für ihre eigene Arbeit. Jetzt hoffen sie auf einen erfolgreichen Herbst. Nur am Grünen Peter Pilz haben die Kollegen etwas auszusetzen. Er habe den gemeinsamen Pfad öfter verlassen.

Foto © AP

Abgesehen von den jüngsten Reibereien um einen Antrag zur Aktenlieferung geben sich die Mitglieder des parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschusses durchaus zufrieden mit ihrer bisherigen Arbeit. Sie hoffe jetzt auf einen "erfolgreichen Herbst", meinte etwa Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser (G) zur APA. Die Mandatare treffen sich Ende August wieder, am 6. September findet dann die nächste öffentliche Sitzung statt.

Die Vorsitzende empfand die Arbeit als "anstrengend", aber auch "ergiebig" - "ich gehe durchaus sehr zufrieden in den Sommer", erklärte Moser. Gefragt, ob sie im Herbst etwas anders machen wolle, gab sich Moser selbstbewusst: Sie versuche, den Vorsitz möglichst seriös, zurückhaltend und konsensorientiert zu praktizieren, "das möchte ich beibehalten".

SPÖ-Fraktionsführer Otto Pendl ist der Meinung, der U-Ausschuss mache "gute Arbeit". An und für sich sei es sachlich abgelaufen. Ein paar Themen seien ja noch offen, und auch die werde man vernünftig abarbeiten.

Dass der U-Ausschuss bisher "wertvolle und wichtige Aufklärungsarbeit" geleistet habe, findet auch ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon. Alle bisherigen Beweisthemen seien "ausführlich und gründlich" bearbeitet worden. "Die Stimmung im Ausschuss ist großteils sehr konstruktiv", meinte Amon, nur der Grüne Abgeordnete Peter Pilz habe "anscheinend mangels alternativer Politthemen in regelmäßigen Abständen den gemeinsamen konstruktiven Pfad verlassen".

Angesichts dessen, dass der Ausschuss einer der größten sei, die es jemals gegeben habe, sei die Arbeit "sehr zeitintensiv", befand FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz. Auch er lobte aber die Aufklärung, etwa über die "Umgehung" von Parteienförderungsgesetzen und hob hervor, dass es auch schon Konsequenzen wie eine Verschärfung der gesetzlichen Regelungen gegeben habe. Im Herbst müsse man dann "sehr konzentriert die nächsten Punkte rasch und intensiv abarbeiten".

Für BZÖ-Mandatar Stefan Petzner ist der aktuelle der "erfolgreichste Ausschuss aller Zeiten": Noch nie sei so viel aufgeklärt und zutage gefördert worden, noch nie habe es so weitreichende gesetzliche und politische Konsequenzen gegeben. Alle Fraktionen hätten Aufklärungswillen gezeigt, und auch alle Mitarbeiter hätten Lob verdient. Petzner geht davon aus, dass es auch im Herbst so weitergehen wird: "Wir geben Vollgas."

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