Maria Rauch-Kallat (ÖVP) hat angekündigt, das Nachrichtenmagazin "profil" und andere Medien wegen übler Nachrede und Kreditschädigung zu klagen. Konkret geht es dabei um einen Bericht über ihren Ehemann, den Lobbyisten Mensdorff-Pouilly. Dieser soll 2006 auf der Payroll des deutschen Grippemasken-Herstellers Dräger gestanden sein, zum Zeitpunkt als Rauch-Kallat Gesundheitsministerin war.
Rauch-Kallat beauftragte ihren Anwalt, bei Gericht Klage "gegen Profil und andere Medien wegen übler Nachrede und Kreditschädigung einzubringen", hieß es. Der ehemaligen Gesundheitsministerin und ihrem damaligen Kabinettschef seien in dem Artikel "unwahre Zusammenhänge zwischen Aktivitäten des Gesundheitsministeriums und Alfons Mensdorff-Pouilly unterstellt" worden, hieß es weiter.
Rauch-Kallat stellte jedoch klar, dass sie selbst oder das Ministerium "nie einen Auftrag an die Firma Draeger" erteilt haben. Das Gesundheitsministerium habe im Rahmen des Pandemieplans gegen die Vogelgrippe die Bundesbeschaffungsagentur ersucht, im Rahmen einer Ausschreibung Schutzmasken für öffentliche Einrichtungen wie Spitäler, Rettung, Polizei und Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. Im Zuge dieses Beschaffungsvorganges seien diese mit insgesamt 14 Millionen Schutzmasken versorgt worden.
Weiters seien zur Versorgung der Bevölkerung mit Schutzmasken Verhandlungen zwischen den Handelsketten und möglichen Lieferanten "initiiert" worden. Nach Abschluss dieser Verhandlungen habe das Ministerium eine Ausfallshaftung für die Abnahme allfälliger nicht verkaufter Schutzmasken übernommen und diese vom Ministerrat bestätigen lassen. Erneut wies Rauch-Kallat die Unterstellung, zwischen den Maßnahmen des Ministeriums und Geschäften ihres Mannes habe ein Zusammenhang bestanden, "auf das Schärfste" zurück.
Herausgeber Rainer bleibt gelassen
"profil"-Herausgeber Christian Rainer sieht einer etwaigen Klage der früheren Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) äußerst "gelassen" entgegen. Diese hatte Sonntagmittag angekündigt, das Nachrichtenmagazin aufgrund eines Artikels über ihren Mann Alfons Mensdorff-Pouilly wegen übler Nachrede und Kreditschädigung verklagen zu wollen. Rainer erklärte abends gegenüber der APA: Der Artikel über die Grippemasken basiere auf "fundierter Recherche bis zum letzten Buchstaben".
"Ich sehe mit großem Interesse dem ersten Fall entgegen, bei dem wegen des Vorwurfs der schlechten Optik geklagt wird", so der Magazinherausgeber. In der Meldung sei bis ins letzte Detail dargestellt, wer wem was wann gezahlt habe. Alle seien zu Wort gekommen, gleich auf der ersten Seite des Textes erkläre Rauch-Kallat selbst, sie hätte Privates und Berufliches streng getrennt, meinte Rainer.
Rainer zeigte sich erstaunt über Rauch-Kallats Ankündigung, zu klagen: "Eigentlich müsste man als Anwalt dringend davon abraten." Weiters meinte er: "Lustig wäre im übrigen, wenn uns der Graf wegen Rufschädigung klagte."
Das "profil" veröffentlichte am Samstag einen Bericht über den Lobbyisten Mensdorff-Pouilly: Dieser soll 2006 auf der Payroll des deutschen Grippemasken-Herstellers Dräger gestanden haben, zum Zeitpunkt als Rauch-Kallat Ressortchefin war und Österreich Schutzmasken bestellte. Rauch-Kallat wies die Vorwürfe ebenso wie Mensdorffs Anwalt gegenüber der APA zurück.