27. November 2014, 22:55 Uhr | Aktualisiert vor 2 min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 05.06.2012 um 16:25 UhrKommentare

U-Ausschuss: "Reisebüro" Motorola?

Nach mehreren zähen Befragungsrunden konnte der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Blaulichtaffäre am Dienstag erstaunliche Details zu der Auftragsvergabe durch das Innenministerium ans Tageslicht befördern.

Foto © APA

So meinte der ehemaligen Kabinettchef von Ex-Innenminister Ernst Strasser (V), Christoph Ulmer, bei seinen rund 30 Dienstreisen nach London, Chicago und Tirol dem Innenministerium lediglich Spesen verrechnet zu haben, alle anderen Kosten seien vom Ministerium direkt bezahlt worden. Pilz hielt Ulmer daraufhin ein Mail von ihm selbst vor, wonach eine Reise nach Chicago nicht vom Ministerium, sondern von Motorola bezahlt wurde. Ulmer rechtfertigte sich daraufhin damit, dass er damals auf Urlaub in den USA war und es eine Anfrage für ein Meeting durch Motorola gegeben habe, dem er in Absprache mit dem Innenministerium nachgekommen sei.

Des weiteren musste er nach Nachfragen einräumen, dass die ersten Treffen mit Motorola und Alcatel im Auftrag des Innenministeriums noch zu einem Zeitpunkt stattgefunden hatten, als er nicht mehr Mitarbeiter des Innenministeriums war und von diesem auch noch keinen Beratervertrag hatte. Er sei aber dennoch im Auftrag des Ministeriums unterwegs gewesen, betonte Ulmer.

Der Grüne Fraktionsführer Peter Pilz hielt Ulmer weiters ein Protokoll eines Motorola-Managers über ein Gespräch mit Ulmer vor, in dem dieser den ÖVP-nahen Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly massiv gelobt hatte. Dessen Beratungstätigkeit bringe "sehr gute Resultate". Ulmer meinte dazu, er könne sich an ein derartiges Gespräch nicht erinnern und könne daher nicht sagen, was genau "die sehr guten Resultate" waren.

  • Druckbare Version anzeigen
  • E-Mail

Kommentare

Es sind noch keine Kommentare vorhanden.

» Kommentar erstellen

Wir weisen darauf hin, dass dieses Forum nicht moderiert wird. Als Nutzer stimmen Sie der Speicherung der von Ihnen angegebenen Daten (Stamm-, Verkehrsdaten, etc.) ausdrücklich zu. Bei der Erstellung von Kommentaren haben Nutzer rechtliche Bestimmungen (zB Privat-, Strafrecht), die Netiquette und Forenregeln einzuhalten. Beschimpfungen, Verspottungen, Belästigungen, Ehrbeleidigungen, etc. sind daher verboten! Beiträge, die diesen Bestimmungen zuwiderlaufen, werden bei Kenntnis gelöscht, Nutzer allenfalls gesperrt. Die angegebenen Daten werden an staatliche Stellen (zB Polizei, Gericht) bei Untersuchung von vom Nutzer verbreiteten Materialien, oder sonst vorgenommenen ungesetzlichen Aktivitäten, weitergegeben. Weiters werden angegebene Daten (Name, Postanschrift und E-Mail-Adresse, jedoch keine Handynummer) an sonstige Dritte bei Verletzung von Rechten oder sofern deren Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet wird (zB gem. § 18 Abs. 4 ECG), weitergegeben. Mit der Erstellung von Kommentaren stimmen Sie dem ausdrücklich zu und verzichten auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen. Siehe dazu auch unsere Forenregeln/Betriebsbedingungen in den AGB.

Innenpolitik

  • Aktuelle Ereignisse, Hintergründe und Analysen zur heimischen Innenpolitik.

Weltpolitik

  • Aktuelle Entwicklungen, Berichte unserer Korrespondenten, Analysen und Hintergründe zur Außenpolitik.

Südosteuropa

  • Im Fokus: Südosteuropa - aktuelle Entwicklungen, Korrespondenten-Berichte und Analysen.

EU-Special

  • Hintergründe, Korrespondenten-Berichte und aktuelle Ereignisse zum Thema EU.

Der Nahost-Konflikt

  • Der Nahost-Konflikt: Aktuelle Entwicklungen, die Konfliktparteien, die Hintergründe.

100 Jahre 1. Weltkrieg

  • Das große Special zu 100 Jahre Erster Weltkrieg: Interaktive Grafiken, Video-Analysen und Schauplatz-Reportagen aus den ehemaligen Kriegsgebieten.

Wartungsarbeiten

  • >> Liebe User!
    • Auf unserer Website gibt es einige Neuerungen:
    • Die bisherigen Gemeinde- und Bezirksseiten werden durch Regionalportale ersetzt – Sie erhalten hier alle wichtigen Neuigkeiten aus Ihrer Region.
    • Auf der Startseite werden Nachrichten nun in Ressort-Blöcke gegliedert (Sport, Politik etc.) - für einen besseren Überblick.
    • Aufgrund von technischen Umstellungen können wir vorübergehend keine Wetterinformationen und Gewinnspiele anbieten. Die Inhalte werden ehestmöglich wieder bereitgestellt. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

    Weitere Informationen finden Sie HIER. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: feedback@kleinezeitung.at
    Ihr Kleine Zeitung Team