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Zuletzt aktualisiert: 16.05.2012 um 15:52 UhrKommentare

EU-Parlament schickt Mediziner zu Timoschenko

Foto © APA

Das EU-Parlament wird Mediziner in die Ukraine schicken, um den Gesundheitszustand der inhaftierten Ex-Premierministerin Timoschenko zu bewerten und zu helfen. Das haben der Präsident des EU-Parlaments, der Sozialdemokrat Schulz, und der ukrainische Ministerpräsident Asarow am Mittwoch vereinbart. Auch der Forderung nach einem EU-Beobachter für den Timoschenko-Prozess wurde nachgekommen.

"Unsere Vereinbarung ist ein echter Fortschritt beim Aufbau gegenseitigen Vertrauens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine", meinte Schulz. Zudem wurde vereinbart, dass das EU-Parlament eine "international angesehene" Person entsendet, um den zweiten Prozess gegen Timoschenko in der Ukraine zu überwachen. Dieser Person soll laut Schulz voller Zugang zu Richtern, Anwälten und Dokumenten gewährt werden.

Die Ukraine lud bereits Juristen aus den EU-Staaten als Beobachter zum Prozess gegen die in Haft erkrankte Timoschenko ein. Asarow wies am Dienstag in Brüssel den Vorwurf zurück, die Regierung von Präsident Janukowitsch gehe mit politisch motivierten Prozessen gegen die Opposition vor.

In Kiew verschob ein Gericht indes die Prüfung des Urteils gegen Timoschenko auf den 26. Juni. Damit gilt eine Freilassung der 51-Jährigen, wie sie international gefordert wird, noch vor der gemeinsam mit Polen ausgetragenen Fußball-Europameisterschaft als ausgeschlossen.

Timoschenko nahm unterdessen die Behandlung nach eintägiger Unterbrechung durch den Berliner Arzt Lutz Harms wieder auf. Der Neurologe habe die Oppositionsführerin davon überzeugen können, die Therapie fortzusetzen, teilte am Mittwoch das Gesundheitsministerium der Ex-Sowjetrepublik mit.

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