24. November 2014, 13:28 Uhr | Aktualisiert vor 2 min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 14.05.2012 um 10:36 UhrKommentare

EU verschärft Sanktionen gegen Syrien

Weitere Personen und Unternehmen aus dem Umfeld von Präsident Assad seien mit Einreiseverboten, Kontensperren und einem Handelsverbot belegt worden. Die Gewalt reißt indes nicht ab. Dutzende starben bei Kämpfen in Homs.

Foto © APA

Die EU-Außenminister haben die Sanktionen gegen Syrien verschärft. Weitere Personen und Unternehmen im Umfeld des Regimes von Präsident Assad seien auf die Sanktionenliste gesetzt worden, verlautete am Montag aus dipomatischen Kreisen. Sie werden mit Einreiseverboten, Kontensperren und einem Handelsverbot belegt.

Bei den sanktionierten Personen handelt es sich um zwei syrische Geschäftsleute und um den Gouverneur der syrischen Zentralbank. Auf die Liste hinzugefügt wurden außerdem zwei Unternehmen im Öl- und Tabaksektor. Der Beschluss wurde ohne weitere Diskussion von den EU-Außenministern am Montag angenommen. Die Namen sollen demnächst im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden.

Die EU hat gegen Syrien bereits im Jänner ein Ölembargo erlassen. Die Strafmaßnahmen richten sich auch gegen die syrische Zentralbank.

Dutzende Tote bei Attacke von Deserteuren in Homs

Deserteure sollen in der syrischen Provinz Homs mehr als zwei Dutzend Soldaten der Regierungstruppen getötet haben. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete, mindestens 23 Soldaten seien während des Angriffs auf einen Konvoi der Armee ums Leben gekommen. Die Deserteure hätten bei der Operation am Ortseingang der Protesthochburg Al-Rastan zudem zwei gepanzerte Truppentransporter erbeutet und mehrere Soldaten gefangen genommen.

Aufgrund der Einschränkung der Pressefreiheit in Syrien konnten diese Angaben nicht unabhängig überprüft werden. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete zunächst nicht über den Vorfall.

Die gleiche Organisation teilte mit, Unbekannte hätten in Damaskus am Sonntag einen schiitischen Geistlichen ermordet. Scheich Abbas al-Laham sei nach dem Abendgebet vor der Sayida-Rakiya-Moschee erschossen worden. In der Provinz Homs seien ein Fabrikdirektor und dessen Begleiter in einem Auto erschossen worden. Auch zu diesem Attentat bekannte sich niemand.

Theoretische Waffenruhe

Theoretisch gilt in Syrien seit einem Monat eine Waffenruhe. Tatsächlich geht das Töten jedoch weiter. Inzwischen halten sich auch die Deserteure nicht mehr an die Vereinbarung.

Die Waffenruhe ist Teil eines Friedensplans von UN-Vermittler Kofi Annan. Die Vereinten Nationen haben unbewaffnete Militärbeobachter in das arabische Land geschickt, in dem eine Protestbewegung seit März 2011 gegen die Herrschaft von Präsident Bashar al-Assad rebelliert. Am Wochenende wurden für die inzwischen rund 150 Beobachter weitere gepanzerte Fahrzeuge nach Damaskus geliefert.

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