23. November 2014, 14:36 Uhr | Aktualisiert vor 2 min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 07.05.2012 um 14:41 UhrKommentare

Putin wurde als neuer russischer Präsident vereidigt

Vor 3000 Gästen wurde Wladimir Putin am Montag im Moskauer Kreml als neuer Präsident Russlands vereidigt. Putin war bereits von 2000 bis 2008 Staatschef, dann löste ihn Dmitri Medwedew ab. Bei neuen Protesten wurden indes rund 120 Menschen festgenommen.

Foto © AP

Nach vier Jahren als Regierungschef ist Wladimir Putin am Montag in den Kreml zurückgekehrt. Kurz nach seiner Vereidigung als neuer russischer Präsident schlug Putin wie erwartet den bisherigen Staatschef Dmitri Medwedew für das Amt des Premiers vor. In einer kurzen Ansprache rief Putin seine Landsleute zur nationalen Einheit auf und versicherte, alles in seiner Macht stehende zu tun, um das Vertrauen der rund 145 Millionen Menschen zu gewinnen. Am Rande der Amtseinführung nahm die Polizei unweit des Kreml in Moskau 120 Oppositionsanhänger fest, die gegen den umstrittenen "Ämtertausch" protestieren wollten.

"Kommende Jahre für Schicksal Russlands entscheidend"

Putin trat seine dritte Amtszeit als Präsident zwei Monate nach seiner von Betrugsvorwürfen überschatteten Wiederwahl an. Bei der feierlichen Zeremonie im prunkvollen Kremlpalast schritt er einen langen roten Teppich entlang, bevor er auf die Verfassung des Landes schwor. Unter den 3.000 Gästen waren neben russischen Politikern und Würdenträgern auch der deutsche Altbundeskanzler Gerhard Schröder und Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, die mit Putin befreundet sind.

Putin stimmte das Volk in einer kurzen Ansprache darauf ein, dass "die kommenden Jahre entscheidend für das Schicksal Russlands" seien. Er kündigte eine "neue Etappe" für Russland während seiner Amtszeit an, die nach einer Verfassungsänderung nun sechs Jahre beträgt. Putin hatte das Präsidentenamt bereits von 2000 bis 2008 innegehabt, durfte aber nach zwei Amtszeiten nicht ein drittes Mal in Folge kandidieren.

"Wir werden unsere Ziele erreichen, wenn wir ein einiges Volk sind, wenn wir unser Vaterland lieben, Russlands Demokratie, seine verfassungsgemäßen Rechte und Freiheiten verteidigen", sagte Putin. Das Volk und er hätten bereits eine schwierige Wegstrecke zurückgelegt. Der neue Präsident würdigte den aus dem Amt geschiedenen Medwedew. Dass Russland alle Voraussetzungen für die Schaffung eines dynamischen und sich entwickelnden Landes habe, sei der große Verdienst Medwedews, der nun Ministerpräsident werden soll.

Mit seiner Rückkehr in den Kreml ist Putin auch wieder Oberbefehlshaber der Streitkräfte. In dieser Funktion kann er den Startbefehl zum Abschuss von Atomraketen geben, was über den sogenannten Atomkoffer möglich ist. Diesen bekam Putin kurz nach seiner Vereidigung ausgehändigt. Über so einen Koffer verfügen neben ihm noch der Verteidigungsminister sowie der Generalstabschef. Für einen Atomangriff muss von allen drei Koffern ein Signal an die Kommandozentrale gehen.

Massendemos gegen "Ämtertausch" Medwedew/Putin

Putin war Anfang März in einem umstrittenen Urnengang erneut zum Präsidenten gewählt worden. Nachdem er in den vergangenen vier Jahren Regierungschef war, soll dieses Amt nun Medwedew übernehmen. Putin schlug diesen unverzüglich nach Amtsübernahme für den Posten vor. Es gilt als sicher, dass die Duma Medwedew als Regierungschef bestätigt - vermutlich bereits am Dienstag.

Gegen den "Ämtertausch" gibt es seit Monaten regelmäßig Massendemonstrationen in Russland. Am Rande der Amtseinführung Putins nahm die Polizei unweit des Kreml 120 Demonstranten fest. Die Oppositionsanhänger hätten versucht, "ohne Genehmigung" gegen die Vereidigung zu protestieren, erklärte die Polizei. Die Demonstranten seien wegen Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung vorübergehend festgenommen worden.

Unter den Festgenommenen war demnach auch der frühere Vize-Regierungschef Boris Nemzow. Dieser war schon am Sonntag vorübergehend in Gewahrsam genommen worden, als er mit tausenden Menschen gegen Putin demonstrierte. Bereits am Sonntagabend war es im Zentrum von Moskau zu schweren Auseinandersetzungen zwischen der russischen Polizei und Demonstranten gekommen. Es gab mehr als 400 Festnahmen und etwa 80 Verletzte.

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