USA mit weiteren Sanktionen gegen Syrien und Iran

Die USA gehen mit Sanktionen gegen Einrichtungen in Syrien und im Iran vor, die dabei helfen, die Mobilfunk- und Internetkommunikation der Opposition zu kontrollieren. Präsident Obama verhängte dazu Strafmaßnahmen gegen Sicherheitsbehörden, Telefonfirmen und Einzelpersonen aus beiden Ländern, die den Staat mit Überwachungstechnik für das Internet und den Mobilfunk unterstützen.

Ihre Vermögenswerte in den USA sollen eingefroren werden. Außerdem erließ die US-Regierung Visabeschränkungen. "Diese Techniken sollten Menschen stärken und sie nicht unterdrücken", sagte Obama am Montag bei einer Rede im Holocaust-Museum in Washington.

In den beiden Ländern nutzen Oppositionelle und Aufständische soziale Netze und das Internet, um sich zu organisieren und die Vorgänge in den Ländern öffentlich zu machen. Die Nutzung dieser Möglichkeiten hatte entscheidend zum Erfolg der Revolutionen des Arabischen Frühlings in Nordafrika beigetragen.