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Zuletzt aktualisiert: 15.04.2012 um 21:46 UhrKommentare

Piraten entern Innsbruck

Bei der Innsbrucker Bürgermeisterwahl ist eine Stichwahl in 14 Tagen fix - zum Regieren ist weiterhin eine Koalition notwendig. Die Piraten zogen mit einem Sitz in den 40-köpfigen Gemeinderat ein.

Foto © APA

Bei der Innsbrucker Bürgermeisterwahl ist eine Stichwahl in 14 Tagen fix. Nach dem vorläufigen Endergebnis lag die amtierende Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer von der bürgerlichen Liste "Für Innsbruck" mit 31 Prozent hauchdünn vor VP-Kandidat Christoph Platzgummer (28 Prozent). Auf die beiden Listen entfielen jeweils neun Mandate mit deutlichen Gewinnen der ÖVP und Verlusten der Bürgermeisterliste. Für das Regieren in der Landeshauptstadt ist weiterhin eine Koalition notwendig. Die drei "bürgerlichen Listen" kommen auf 19 der 40 Sitze.

Erstmals sind in Innsbruck die Piraten in den Gemeinderat eingezogen. Pirat Alexander Ofer war sichtlich glücklich und betonte, dass er diesen Ausgang mit einem Mandat erwartet habe. Es zeige, dass die Menschen mehr Bürgerbeteiligung haben wollten. Und dafür würden sich künftig die Piraten einsetzen. Die Grünen überholten mit acht Mandaten die SPÖ (sechs Mandate). Die Piraten zogen mit einem Sitz in den 40-köpfigen Gemeinderat ein. FPÖ und Rudi Federspiel erreichten jeweils drei Mandate, der ÖVP-Seniorenbund bleibt bei einem Mandat. Der Bürgermeister wurde zum ersten Mal direkt gewählt.

Die bereits niedrige Wahlbeteiligung hat bei der Innsbruck-Wahl neuerlich abgenommen. 2006 lag sie noch bei 57,8 Prozent. Heuer schritten nur noch 49,7 Prozent der 96.861 Wahlberechtigten zu den Urnen. Für die ÖVP bedeutet das vorläufige Innsbrucker Gemeinderatswahlergebnis die Rückeroberung der relativen Mehrheit. Sie legte um 7,1 Prozentpunkte auf 21,7 Prozent zu und überholte damit die seinerzeit vom heutigen Landtagspräsidenten Herwig van Staa gegründete Bürgermeisterliste "Für Innsbruck", die sechs Prozentpunkte verlor und 20,8 Prozent erreichte.

Die Grünen kamen auf 18,8 Prozent (plus 0,2 Prozentpunkte) oder acht der 40 Sitze. Für die SPÖ bedeutete das Ergebnis ein Minus von 3,7 Prozentpunkte auf sechs Sitze. Die Liste "Rudi Federspiel" kam auf acht Prozent (minus 1,3 Prozentpunkte), die Freiheitlichen auf 7,9 Prozent (plus 2,9 Prozentpunkte). Der VP-Seniorenbund stagnierte bei 2,7 Prozent.

In dem Ergebnis der Innsbrucker Gemeinderatswahl sah Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) Sonntagabend jedenfalls eine Bestätigung für das bürgerliche Lager. Sichtlich erfreut gab sich VP-Spitzenkandidat Platzgummer: "Die Menschen wollen einen Wechsel". "Für Innsbruck" sei Granat dafür, dass die FPÖ nicht in die Stadtregierung kommen werde, betonte hingegen Oppitz-Plörer: "Wir sind die Heimat der politischen Mitte". Für die Stichwahl will Oppitz-Plörer die Menschen in den nächsten Wochen von der "harten Arbeit" der letzten Jahre überzeugen. Nach dem Wahlkampf seien aus ihrer Sicht "keine Gräben offen".

FPÖ-Spitzenkandidat August Penz sah sich als "unzufriedener Gewinner". Dass sich das umstrittene Wahlplakat mit dem Slogan "Heimatliebe statt Marokkaner-Diebe" negativ ausgewirkt habe, glaubte Penz gegenüber der APA nicht. Selbstverständlich müsse aber in den nächsten Tagen Ursachenforschung betrieben werden. SPÖ-Spitzenkandidatin, Stadträtin Marie-Luise Pokorny-Reitter erklärte, dass es "wehtue", wenn man Mandate verliert. Wahlempfehlung wollte sie zu noch keine abgeben.

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