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Zuletzt aktualisiert: 10.04.2012 um 12:09 UhrKommentare

Russland fordert rasche Umsetzung der Waffenruhe

Nach Angaben des syrischen Außenministers sei ein Teil der Soldaten aus ländlichen Gebieten abgezogen. Das geht seinem russischen Amtskollegen aber nicht schnell genug. Kofi Annan besuchte indes eines der Flüchtlingslager in der Türkei.

Foto © AP

Russland hat Syrien zu einer "aktiveren" Umsetzung des Friedensplans des internationalen Sondergesandten Kofi Annan aufgefordert. "Wir verlangen von unseren syrischen Kollegen, die übernommenen Verpflichtungen strikt einzuhalten." Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Gespräch mit seinem syrischen Amtskollegen Walid al-Moualem (Muallem) am Dienstag nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau.

Russland habe aber auch Informationen, wonach die Führung in Damaskus mit der Umsetzung des Plans begonnen habe. Moualem gab an, die Regierung habe einen Teil ihrer Soldaten aus einigen ländlichen Gebieten abgezogen.

Nun müsse die syrische Opposition die Gewalt beenden, forderte Lawrow. Ein kompletter Waffenstillstand in Syrien sei erst möglich, wenn alle Seiten mit Annan zusammenarbeiteten. Russland sei bereit, sich an einer Beobachtermission der Vereinten Nationen zu beteiligen.

Moualem forderte, der Waffenstillstand müsse zeitgleich mit der Ankunft internationaler Beobachter in Syrien in Kraft treten. Die UNO-Vertreter müssten neutral sein, sagte der syrische Minister.

Syrische Oppositionelle hatten zuvor erklärt, es gebe derzeit keine Anzeichen für die Umsetzung der vereinbarten Waffenruhe. Die 48-Stunden-Frist für die Umsetzung der Waffenruhe hatte Dienstag früh um 6.00 Uhr (5.00 Uhr MESZ) begonnen.

Annan will Brief an UNO-Sicherheitsrat richten

Der internationale Syrien-Gesandte Kofi Annan wird sich noch im Laufe des Tages an den UNO-Sicherheitsrat wenden. In einem Schreiben wolle der Beauftragte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga das Gremium über die Lage in Syrien unterrichten, sagte ein Sprecher Annans am Dienstag in Genf.

Ein Friedensplan Annans sah vor, dass sich die syrische Armee bis Dienstag aus den Städten des Landes zurückzieht, um binnen 48 Stunden einen landesweiten Waffenstillstand zu ermöglichen. Während Damaskus den Abzug aus einigen Provinzen bekanntgab, berichteten Aktivisten von anhaltenden Kämpfen.

Flüchtlingslager besucht

Annan traf laut Diplomaten unterdessen zu einem Besuch in der Türkei ein, die tausende Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen hat. Annan will sich an Ort und Stelle ein Bild von der Lage in den Flüchtlingslagern an der Grenze machen. Bei Schüssen vom syrischen Staatsgebiet auf ein Flüchtlingslager in der türkischen Grenzprovinz Kilis aus waren am Montag zwei Syrer und zwei Türken verletzt worden. Es war das erste Mal, dass es Schüsse über die Grenze gab.

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