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Zuletzt aktualisiert: 23.01.2012 um 20:56 UhrKommentare

Koperna-Prozess: Kabeg lehnt Richterin ab

Kabeg-Anwalt Michael Sommer will Ulrike Svetina, Vizepräsidentin des Landesgerichtes Klagenfurt, wegen Befangenheit vom Verfahren abziehen. Jene musste sich zuvor den Vorwurf der Kabeg-Freundlichkeit gefallen lassen.

Foto © KLZ/Weichselbraun

Die Verwunderung war groß, als Ulrike Svetina, Vizepräsidentin des Landesgerichtes Klagenfurt, beim Auftakt des Arbeitsgerichtsverfahrens des Ex-Krankenhausmanagers Thomas Koperna gegen die Kabeg dauerhaft die Öffentlichkeit ausschloss. Diese Entscheidung ist rechtlich unangreifbar, dennoch aber selbst unter Juristen ein Aufreger. Denn damit, wird kritisiert, bekomme die Kabeg die Gelegenheit, für sie unangenehme Fakten vor der Öffentlichkeit zu verbergen (in der Causa Angrés hatte die Kabeg mit einem Blitz-Vergleich Licht ins Dunkel der Klinikum-Spitzelaffäre verhindert).

Reichlich paradox erscheint angesichts dessen der Versuch von Kabeg-Anwalt Michael Sommer, Svetina wegen Befangenheit vom Verfahren abzuziehen. Über den Hintergrund kann, da beide Seiten strenges Stillschweigen bewahren, nur spekuliert werden. Denkbar wäre, dass sich der Kabeg-Anwalt an einem Medienbericht nach der zweiten Prozessrunde stieß, in dem von verhärteten Fronten und null Bereitschaft der Kabeg zu einem Vergleich zu lesen stand. Sommer vermutet als Quelle dahinter offenbar die Richterin.

Ulrike Svetina soll sich angeblich als völlig unbefangen erklärt haben. Das Landesgericht teilt diese Ansicht und wies den Antrag des Kabeg-Anwalts ab.

Auch die Frage, ob er dagegen einen Rekurs beim Oberlandesgericht Graz einbringen wird, wollte Michael Sommer mit Verweis auf die Nichtöffentlichkeit des Verfahrens nicht beantworten. Laut der Kleinen Zeitung zugegangenen Informationen wird er dies aber tun.

Insider glauben zu wissen, warum Sommer unbedingt eine Befangenheit der Richterin nachweisen will. Die Kabeg habe kaum Chancen, das Verfahren zu gewinnen, folglich spiele man auf Zeit.

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