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Zuletzt aktualisiert: 05.03.2013 um 12:45 UhrKommentare

Kärntner SPÖ will zügige Koalitionsverhandlungen

Der Kärntner SPÖ-Chef Peter Kaiser will bereits ab Dienstag Gespräche mit allen Parteichefs führen, in der kommenden Woche sollen dann Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Foto © KLZ/Traussnig

Dabei zeigte sich Kaiser gesprächsbereit, mit einer Ausnahme: "Ich schließe auch nach dem Obmannwechsel eine Koalition mit der FPK aus."

Kaiser ließ eine leichte Präferenz für eine Dreierkoalition mit der ÖVP und den Grünen erkennen, da diese nach derzeitigem Stand eine verfassungsgebende Mehrheit im Landtag hätte. Dass für den Fall, dass das fünfte Mandat bei den Grünen bleibt, Rot-Grün allein möglich wäre, ist für ihn natürlich erfreulich, da er dadurch mehr Verhandlungsspielraum hat. Ob er diese Variante einer rot-schwarzen Zusammenarbeit vorziehen würde, wollte Kaiser aber nicht sagen. "Ich will nichts präjudizieren."

"Zuerst reden wir über Inhalte, danach über eine mögliche Neuordnung der Referate, und ganz zuletzt wird über personelle Angelegenheiten gesprochen", sagte Kaiser. Er hat sich vorgenommen, bis Ende März eine funktionsfähige Regierung auf die Beine zu stellen, man habe durch die Blockadepolitik der Freiheitlichen im Landtag drei Monate verloren. Danach müsse es so schnell wie möglich einen Kassasturz und einen Fahrplan für das Landesbudget 2013 geben.

Zum Ergebnis, das der SPÖ beide Landeshauptmannstellvertreter sowie den Ersten und Zweiten Landtagpräsidenten gebracht hat, erklärte Kaiser, es sei ihm bewusst, dass er auch viele "geliehene Stimmen" erhalten habe: "Es hat viele Kärntnerinnen und Kärntner gegeben, die taktisch gewählt haben, um einen Machtwechsel herbeizuführen, ich werde alles dazu tun, um ihre Erwartungen zu erfüllen." Aus den im Vorstand vorgenommenen Analysen des Wahlergebnisses hob er ein Detail hervor: demnach hätten 34 Prozent der männlichen Wahlberechtigten die SPÖ gewählt, aber 41 Prozent der Frauen.

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