05. August 2015, 06:22 Uhr | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 08.11.2012 um 22:33 UhrKommentare

Eurofighter: Spuren nach Kärnten

Die Staatsanwaltschaft glaubt, dass Eurofighter-Firma EADS bis zu 183 Millionen Euro an Schmiergeld verteilt hat. Im Visier ist auch eine Stiftung des Landes Kärnten. Von Wolfgang Rössler

Foto © AP/Österreichisches Bundesheer

Fast wäre Gras über die Sache gewachsen. Die Korruptionsermittlungen zum umstrittenen Eurofighter-Kauf waren bereits eingestellt, als 2009 ein Tipp italienischer Staatsanwälte den Ball erneut ins Rollen brachte.

Römischen Carabinieri war ein Anlagenbetrüger und Briefkastenfirmen-Experte ins Netz gegangen. Gianfranco Landes legte ein umfassendes Geständnis ab. Er habe der Eurofighter-Firma EADS geholfen, 84 Millionen Euro nach Österreich zu verschieben. Seither ermittelt die Justiz auf Hochtouren, unlängst gab es neue Hausdurchsuchungen. Justizministerin Beatrix Karl spricht von bis zu 183 Millionen Euro, "die über ein Firmenkonstrukt an noch nicht bekannte Entscheidungsträger bzw. Beamte weitergeleitet wurden, wobei es sich um Schmiergeldzahlungen handeln dürfte".

Was war die Leistung?

Wo ist das Geld gelandet? Eine Spur führt nach Klagenfurt. Auf Betreiben des mittlerweile verstorbenen Landeshauptmannes Jörg Haider wurde 2006 die mit vier Millionen Euro dotierte "Lakeside Privatstiftung" eingerichtet, zur Finanzierung des gleichnamigen Technologieparks. Spender war EADS Deutschland, das Unternehmen verpflichtete sich zusätzlich, monatlich 30.000 Euro zu überweisen. "Der Hintergrund der Zahlungsverpflichtung ist nicht bekannt", sagt Karl. Über Gegenleistungen kann also nur spekuliert werden.

Bis 2002 war Jörg Haider ein energischer Gegner des Eurofighter-Ankaufs. Danach änderte er abrupt seine Meinung. Der Grüne Peter Pilz glaubt, dass Geld von EADS an die freiheitlichen Parteikassen floss: "Der Verdacht besteht, dass eine Million Euro abgezweigt wurde."

Das weist Stiftungsvorstand Hans Schönegger zurück: "Es ist kein Cent an irgendeinen Politiker gegangen." Die Stiftung sei im Zuge des Eurofighter-Vertrags eingerichtet worden. EADS hatte mit der Republik Gegengeschäfte vereinbart, als Ausgleich für die hohen Anschaffungskosten.

Nur: Im Wirtschaftsministerium, wo alle Gegengeschäfte bewilligt werden mussten, traf kein Antrag auf Anerkennung der Lakeside-Stiftung ein. Ebenso wenig wie bei einem anderen millionenschweren Gegengeschäft im Zusammenhang mit dem steirischen Projekt "Spielberg". Auch hier prüft die Justiz. Es gilt die Unschuldsvermutung.

  • Druckbare Version anzeigen
  • E-Mail

Kommentare

Zwischen 22 Uhr und 8 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

Bei der Erstellung von Kommentaren haben Nutzer rechtliche Bestimmungen (z. B. Privat-, Strafrecht), die Netiquette und Forenregeln einzuhalten. Was wir in diesem Forum nicht dulden: Beschimpfungen, Verspottungen, Belästigungen, Ehrbeleidigungen, Verhetzung, Diskriminierung in jedweder Form, Rassismus, Aufrufe zu Gewalt oder gar Selbstjustiz. Beiträge, die diesen Bestimmungen zuwiderlaufen, werden bei Kenntnis gelöscht, Nutzer im Wiederholungsfall gesperrt. Zudem behalten wir uns die stundenweise oder völlige Schließung von Foren vor. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir auch keine Links zu anderen Websites akzeptieren.
Als Nutzer stimmen Sie der Speicherung der von Ihnen angegebenen Daten (Stamm-, Verkehrsdaten, etc.) ausdrücklich zu. Die angegebenen Daten werden an staatliche Stellen (z. B. Polizei, Gericht) bei Untersuchung von vom Nutzer verbreiteten Materialien, oder sonst vorgenommenen ungesetzlichen Aktivitäten, weitergegeben. Weiters werden angegebene Daten (Name und Adresse) an sonstige Dritte bei Verletzung von Rechten oder sofern deren Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet wird (zB gem. § 18 Abs. 4 ECG), weitergegeben. Mit der Erstellung von Kommentaren stimmen Sie dem ausdrücklich zu und verzichten auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen. Siehe dazu auch unsere Forenregeln/Betriebsbedingungen in den AGB.

Nachrichten aus Ihrer Region

  • Um zu den Berichten aus Ihrer Region zu gelangen, klicken Sie bitte in die Karte.

Kleine.tv



Kärnten Läuft

  • Kärnten Läuft, der perfekte Mix aus See-Atmosphäre und vielfältigem Laufprogramm für die ganze Familie. Jetzt noch Anmelden bis 05. August 2015.