Darabos steht vor einem Scherbenhaufen

SPÖ verwechselt Loyalität mit Kadavergehorsam.

Norbert Darabos bleibt seinem Ruf als Pleiten-Pech-und-Pannen-Minister treu. Gestern hat der Verteidigungsminister die wohl schwerste Schlappe seiner politischen Karriere hinnehmen müssen. Die - noch dazu im roten Bundeskanzleramt angesiedelte - Berufskommission hat die Strafversetzung von Generalstabschef Entacher aufgehoben. Der Rechtsstaat hat obsiegt, die parteipolitisch motivierte Degradierung des obersten österreichischen Soldaten wurde verworfen.

In SPÖ-Kreisen wird hinter vorgehaltener Hand argumentiert, der eigentliche Skandal sei, dass Österreich mit diesem Beschluss als Beamtenstaat einzementiert werde, in dem sich Minister nicht einmal mehr ihre eigenen Spitzenbeamten aussuchen können. Eine ziemlich abstruse Vorwärtsverteidigung - noch dazu, wo sich Darabos Entacher selbst ausgesucht hatte. Offenbar verwechselt man in der SPÖ den Staat mit der Partei. Von einem Spitzenbeamten darf man Loyalität einfordern, aber nicht den Kadavergehorsam, den man sich von Parteisoldaten erwartet. Im selben Atemzug hat ein Beamter, wenn er den begründeten Verdacht hat, dass etwas schiefläuft, sogar die Pflicht, Alarm zu schlagen und die politische Ebene zu warnen.

Man darf sich Entacher nicht als wortgewaltigen Pro-Wehrpflicht-Ajatollah vorstellen, der die Öffentlichkeit gesucht hat, von Talkshow zu Talkshow getingelt und bei jedbester Gelegenheit geifernd gegen das Berufsheer zu Felde gezogen ist - und zu allem Überdruss hinter den Kulissen Darabos' Berufsheer-Pläne fintenreich zu torpedieren versucht hat.

Entachers Vergehen bestand lediglich darin, dass er in einem Interview die - wieder einmal - auf Zuruf des Boulevards vollzogene Kehrtwende seiner roten Parteifreunde bei der Wehrpflicht mit Skepsis kommentiert hat. Dass Darabos Entacher in die Wüste geschickt hat, zeugt nicht gerade von Nervenstärke, die man von einem Verteidigungsminister erwarten darf.

Darabos steht in seinem Streben um die Errichtung eines Berufsheers vor einem Scherbenhaufen. Sein Bemühen, den Koalitionspartner an Bord zu bringen, ist gescheitert. Noch dazu meldet ein anderer, gewichtiger Parteifreund Vorbehalte gegen die SPÖ-Pläne an - der Oberste Befehlshaber Heinz Fischer. Auch hat Darabos die Mehrheit der Offiziere komplett gegen sich aufgebracht. Und jetzt muss er Entacher, der unfreiwillig zur Symbolfigur der Wehrpflicht geworden ist, wieder einstellen. Angesichts dieses Fiaskos bleibt Darabos nur noch eine Wahl: der Rücktritt.

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