EU-Kommission will "Bombe" im Internet sperren
Die EU sieht Handlungsbedarf: Die Möglichkeit, Bombenbastelanleitungen und ähnliches im Internet zu finden, soll stark eingeschränkt werden. Militante Gruppen nutzen das World Wide Web immer stärker, um technisches Wissen auszutauschen.
Foto © APAAtombombenherstellung soll nicht aus Regierungshand gegeben werden
Die Europäische Union will die Suche nach Anleitungen im Internet zum Bau von Bomben erschweren. Entsprechende Suchanfragen sollten im Netz blockiert werden, indem Internetanbieter den Zugang zu einschlägigen Seiten sperrten, forderte EU-Justizkommissar Franco Frattini am Montag in Brüssel. Gemeinsam mit den Firmen wolle die EU-Kommission untersuchen, wie die Suche nach Begriffen wie "Bomben", "Töten, "Genozid" oder "Terrorismus" eingedämmt werden könne, sagte Frattini der Nachrichtenagentur Reuters.
Technisches Wissen. Die Initiative sei Teil der für Anfang November geplanten Vorschläge zum Kampf gegen Terrorismus, hieß es. Vertreter der Internetbranche beraten am Dienstag, dem sechsten Jahrestag der Al-Kaida-Anschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington mit rund 3.000 Toten, mit Repräsentanten der EU. Militante Gruppen nutzen das Internet immer stärker, um technisches Wissen über Anschläge auszutauschen oder sich abzustimmen.
Recht auf Leben. Als Verstoß gegen die Meinungs- und Informationsfreiheit betrachtet der Justizkommissar den angedachten Eingriff in das Internet nicht. "Offen gesagt, Leute zum Bombenbau anzuleiten hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun", sagte er. Das Recht auf Leben habe Vorrang. Es sei auch nicht geplant, Meinungsäußerungen oder historische Informationen zu diesem Thema zu sperren.
