Medienbehörde: ORF begeht mit Facebook-Auftritten Gesetzesbruch

Die Medienbehörde nimmt die zahlreichen Facebook-Auftritte des ORF ins Visier. Die Kritik betrifft rund 39 Facebook-Auftritte, darunter auch jene des Radiosenders Ö3, der eine große Facebook-Community vorweisen kann.

Foto © Screenshot Facebook

Der ORF könnte bald gezwungen sein, seine Facebook-Auftritte einzustellen. Facebook-Seiten von Ö3, FM4, "ZiB", "Wir sind Kaiser" und Co widersprechen nämlich nach Ansicht der Medienbehörde dem ORF-Gesetz, wie der Branchendienst Etat.at am Donnerstag berichtete. Die Medienbehörde bestätigte auf Anfrage der Austria Presse Agentur, dass ein am Donnerstag zugestellter Bescheid insgesamt 39 Facebook-Auftritte beanstandet. Der ORF will "mit Sicherheit Berufung" dagegen einlegen und sich "mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln um den direkten Zugang zum Publikum bemühen", hieß es.

ORF kann Berufung einlegen

Laut Paragraf 4f im ORF-Gesetz ist dem ORF die Bereitstellung von "soziale Netzwerken sowie Verlinkungen zu und sonstige Kooperationen mit diesen" verboten, es sei denn, sie finden im Zusammenhang mit der eigenen tagesaktuellen Online-Überblicksberichterstattung statt. In dem Verfahren ging es ausschließlich um die Facebook-Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Senders, andere soziale Netzwerke wurden nicht untersucht, sagte Medienbehörden-Sprecher Andreas Kunigk zur Austria Presse Agentur. Besonders hart könnte die Entscheidung zum Beispiel die Facebook-Community von Hitradio Ö3 treffen. Ö3 hat derzeit mehr als 262.400 "gefällt mir"-Klicks. Der ORF hat nun 14 Tage Zeit, gegen den Bescheid der Medienbehörde Berufung einzulegen - die Angelegenheit geht dann vor den Bundeskommunikationssenat.

Soziale Netzwerke als Teil der Strategie

Dass der ORF im Bereich der sozialen Netzwerke unbedingt präsent sein müsse, hatte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz in jüngster Vergangenheit mehrfach betont. Im Zusammenhang mit dem "großen Interesse der Öffentlichkeit am ORF", das sich bei der Causa Pelinka gezeigt und vor allem über soziale Netzwerke artikuliert hatte, meinte Wrabetz, er hoffe auf die Hilfe der Zivilgesellschaft, sollte die Medienbehörde den ORF im Bereich der Social-Media beschränken wollen. Im Sinne "der langfristigen Absicherung der Rahmenbedingungen" hatte Wrabetz "die Möglichkeit der Interaktion des ORF mit sozialen Netzwerken" gefordert.