Internetpiraterie: US-Gesetz nach Online-Protest auf Eis
Der US-Senat hat eine für Dienstag geplante Abstimmung über ein umstrittenes Gesetz gegen Internetpiraterie abgesagt. Am Mittwoch schaltete Wikipedia aus Protest gegen die geplante Abstimmung die US-Seite für einen Tag ab.
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Angesichts der jüngsten Ereignisse habe er sich entschieden, das Votum über den umstrittenen Protect IP Act (PIPA) zu verschieben, sagte der demokratische Fraktionsführer im Senat, Harry Reid, am Freitag in Washington. Reid bezog sich auf die vom Online-Lexikon Wikipedia angeführten Proteste gegen die Gesetzespläne. Wikipedia hatte sein englischsprachiges Angebot am Mittwoch vorübergehend abgeschaltet.
Einigung nächste Woche möglich
Die Diskussionen im Kongress müssten fortgesetzt werden, um "ein Gleichgewicht zwischen dem Schutz geistigen Eigentums und der Beibehaltung des offenen und innovativen Internets" zu finden. Seiner Ansicht nach könne in den kommenden Wochen ein Kompromiss in dem Streit erzielt werden, sagte Reid.
In der Kritik stehen zwei Gesetze, neben dem PIPA der Stop Online Piracy Act (SOPA), die derzeit in den Häusern des US-Kongresses zur Abstimmung stehen. Beide Gesetzesvorhaben widmen sich der Bekämpfung der Internetpiraterie und werden vor allem von der Film- und Musikindustrie unterstützt. So sollen Internetseiten, denen Urheberrechtsverstöße zur Last gelegt werden, auf eine schwarze Liste gesetzt werden können.
