Österreich stoppt Google Street-View

Den Kamera-Autos, die im Auftrag des Suchmaschinenanbieters Straßenzüge fotografieren, wurde von der Datenschutzkommission eine Zwangspause verordnet. Grund dafür ist die Sammlung von möglicherweise auch personenbezogenen W-LAN-Daten.

Foto © APAIn Österreich darf Google mit seinen Autos vorerst keine Aufnahmen mehr machen von Straßenzügen

Zum Sammeln personenbezogener Daten für Google Street View gibt es keine Erlaubnis. Die DKS hat ein Prüfverfahren zur Klärung des Sachverhalts eingeleitet und mittels eines sogenannten Mandatsbescheids untersagt, für Google Street View bereits ermittelte Daten weiterzuverarbeiten und neue Daten zu sammeln.

"Zur Klärung des Sachverhalts wurde Google Inc., USA, als registrierter Auftraggeber der Datenanwendung 'Google Street View' im amtswegigen Prüfverfahren aufgefordert, bis zum 7. Juni 2010 eine genaue technische Beschreibung der Datenermittlungsvorgänge vorzulegen, sowie einen ausführlichen Fragebogen zu beantworten", heißt es bei der DKS. Deren Vorsitzende Waltraut Kotschy geht davon aus, dass das Prüfung des Sachverhaltes ungefähr zwei Monate in Anspruch nimmt. Dann werde man über weitere Schritte befinden. "Uns geht es ausschließlich um personenbezogene Daten", betonte Kotschy. Die illegal gesammelten W-LAN-Daten wurden nach Angaben einer Drittfirma bereits gelöscht.

Kameraautos in Österreich

Der Suchmaschinenanbieter schickte monatelang spezielle Kameraautos durch Österreich. Sie fotografieren Straßenzüge, die dann im Google-Dienst Street View in einer 3D-Ansicht im Internet abrufbar sein sollen. In Europa gab es auch bereits mehrfach Proteste von Anrainern, auch in der oberösterreichischen Stadt Steyregg, wo ein Pensionist Anfang April versuchte, ein Kamera-Auto mit einer Spitzhacke zu verjagen.

Die "ARGE Daten" hat gegen Google Street View Anzeige erstattet. Sie bezweifelt die Erklärung, dass W-LAN-Daten unabsichtlich angezapft wurden - schließlich sei das in 34 Ländern geschehen und seit dem Jahr 2007 nicht aufgefallen, argumentieren die Datenschützer.