Klugar räumt Fehler bei Krankenstanddaten-Affäre ein

Vielleicht habe man doch zu spät reagiert, meint Klugar. Die Informationspolitik bei Störungen soll in Zukunft verbessert werden.

Foto © APAÖBB-Chef Klugar

ÖBB-Chef Peter Klugar räumt Fehler bei der Affäre um die illegal aufgezeichneten Diagnosedaten über Bahnmitarbeiter ein. Möglicherweise habe man "zu spät reagiert", sagte Klugar am Montagabend im Zigarrenclub in Wien. Mittlerweile sei das System von solchen Dingen befreit, für das Image der Bahn sei das aber eine unangenehme Situation. Auch bei Verspätungen vor allem auf er Südbahnstrecke habe man das Problem "wieder im Griff".

"Das Krankenstanddatenproblem hat uns überfahren", so Klugar. Intern sei der Umbau des Personalwesens durch die Bestellung des langjährigen Sektionschefs "öffentlicher Dienst und Verwaltungsreform" im Bundeskanzleramt, Emmerich Bachmayer bereits am Laufen gewesen. Der Experte für Beamtendienstrecht wechselte mit Juni in die ÖBB und wird in der Holding für strategische Personalfragen zuständig sein. "Bachmayer ist das Kontrastprogramm", sagte Klugar.

Verletzung des Datenschutzes

Ursache für die Aufzeichnung von Diagnosen war laut Klugar, dass Mitarbeiter wegen hoher Krankenstanddaten nicht befördert wurden, und das in einigen Fällen als ungerecht empfunden worden sei. "Da sind wir über die Grenzen gegangen", sagte Klugar. In der Sachverhaltsdarstellung, die dieser Tage an die Staatsanwaltschaft gehen soll, gehe es im Kern um Datenschutzverletzungen. Einen Vergleich mit den Bespitzelungen von Mitarbeitern bei der Deutschen Bahn will der ÖBB-Vorstandschef allerdings nicht gelten lassen.

Der bisherige Personalchef Franz Nigl soll laut informierten Kreisen demnächst in Urlaub gehen. Sein Vertrag als Geschäftsführer der in Auflösung befindlichen Dienstleistungsgesellschaft (DLG) läuft mit Jahresende ohnehin aus.

Der Ausbau der Bahninfrastruktur - einer der Gründe für Verspätungen oder Zugausfälle - werde die Qualität der Bahn verbessern. Die ÖBB selbst müssen nach Ansicht ihres Chef jedenfalls die Informationspolitik bei Störungen und Verzögerungen verbessern. Schon jetzt seien auf den Bahnhöfen Infoteams unterwegs. Auf der Westbahnstrecke werden "die wesentlichen Elemente bis 2012 fertig sein". In Richtung Süden, wo es in den vergangenen Monaten - auch am Dienstag wieder - auf Grund von Unwettern zu stundenlanden Verspätungen gekommen ist, wird die Fertigstellung länger dauern.

Klugar verteidigte auch Überlegungen für eine Einstellung von gering ausgelasteten Strecken. Durch die Konkurrenz von Privaten auf der lukrativen Westbahnstrecke ab 2011 drohten den ÖBB dort Einnahmenausfälle. Damit gebe es auch weniger Geld zur Subventionierung anderer Trassen. Konkret gehe es um weniger als 10 Prozent der Strecken, während mit dem Ausbauprogramm über die nächsten 25 Jahre die Kapazitäten der Bahn um 30 Prozent steigen. Auch zum Thema Nahverkehr müsse man beginnen, mit einigen Ländern zu diskutieren.