Reininghaus: Abfuhr für Nagl

Grüne brüskieren Koalitionspartner ÖVP: Rücker lässt die für Juni angekündigte Bürgerbefragung platzen. Neuer Anlauf im Herbst. Oder kommt vorher eine VP-eigene Umfrage?

Foto © HoffmannAbfuhr für Nagl

Der unscheinbare Bürgerbeirat der Stadt hat letztlich den Ausschlag gegeben. Mit sieben zu vier stimmte das Gremium gegen die Bürgerbefragung im Juni zu Reininghaus. Bei so einem komplexen Deal mit einem Volumen von 75 Millionen Euro sahen die Aktivbürger "die Bedingungen für eine faire Befragung vor dem Sommer" als nicht erfüllt. Und: Das sei in "der Kürze der verbleibenden Zeit auch nicht erfüllbar".

Damit war klar: Die von der ÖVP mit allem Druck forcierte Bürgerbefragung Ende Juni kommt nicht. Die Grünen waren vor zehn Tagen noch an der Seite ihres Koalitionspartners, aber bereits am Wochenende hatte Vizebürgermeisterin Lisa Rücker ihr Ja von der Zustimmung des Bürgerbeirates abhängig gemacht - und Dienstagabend hat sie die Befragung im Juni endgültig platzen lassen. "Wir haben das Befragungsmodell von Beginn an als untauglich eingestuft. Die Mängel rächen sich jetzt." Rücker will die Bürgerbefragung erst, "wenn alle offenen Fragen mit dem Bürgerbeirat geklärt sind. Das müsste bis nach dem Sommer zu schaffen sein."

Offene Fragen

Die Grünen sind damit plötzlich aufseiten der Opposition. Die SPÖ, die selbst noch im Februar für die Bürgerbefragung war, begrüßt das Nein der Grünen. "Wichtige Fragen sind nach wie vor offen", sagt Klubchef Karl-Heinz Herper. Wer steht hinter der Investorengruppe? Wie finanziert die Stadt den geplanten Deal? BZÖ-Mann Georg Schröck: "Diese Fragen werden einfach nicht beantwortet. Ohne diese Fakten kann man aber keine seriöse Befragung durchführen."

Nachdem auch FPÖ und KPÖ gegen die Befragung sind, steht Bürgermeister Siegfried Nagl alleine da. In der ÖVP ist man über den Umschwung bei den Grünen massiv verärgert. Und der Frust sitzt tief: Bürgermeister Siegfried Nagl wollte nicht einmal eine Stellungnahme zum grünen Nein abgeben; auch sonst wollte oder durfte in der ÖVP keiner öffentlich zu Reininghaus sprechen. Was für zusätzlichen Ärger sorgte: Rücker soll Nagl nicht einmal persönlich von ihrem Nein informiert haben.

Dennoch werden bei den Schwarzen bereits neue Pläne gewälzt. Eine kolportierte Variante: Man belebt die VP-eigene Umfrage wieder und fragt Reininghaus eben selbst ab.