Heißer Tanz um die Umweltzone

Umweltzone schlägt Sommerabend: Trotz Traumwetters draußen drängten sich am Dienstagabend die Besucher im randvollen Space04-Saal des Grazer Kunsthauses, um darüber mitzudiskutieren, ob die Landeshauptstadt 2013 eine Umweltzone mit Fahrverboten für alte Dieselautos bekommen soll.

Bewaffnet mit mehreren "Schautaferln“, ließ Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) am Podium keine Zweifel aufkommen, dass er sich bei der geplanten Bürgerbefragung in Graz ab nächster Woche ein "Ja“ für die Feinstaubmaßnahme wünscht. Denn gerade beim krebserregenden Feinststaub (PM 1) sei die Umweltzone "extrem wirkungsvoll“. Und: "Auch im Winter ist der Straßenverkehr in Graz der größte Feinstaubverursacher“, wie Nagl mittels Tortendiagramm veranschaulichte, das "mit Experten von Bund, Land, Stadt und Unis abgestimmt“ worden sei. Keine wirklich schlüssige Erklärung hatte Nagl dagegen auf die Frage von Moderator Bernd Hecke parat, warum er nach einer ÖVP-Meinungserhebung zur Umweltzone im Frühjahr, deren Ergebnis er bereits als ?bindend“ eingestuft hatte, nun noch einmal eine Befragung startet.

Die Wirtschaftskammer hat indes bereits rund 50.000 Protestunterschriften gesammelt – fast so viele wie der Autofahrerklub Arbö und die FPÖ zusammen. Präsident Josef Herk ließ denn auch kein gutes Haar an den Fahrverboten. "Wie sinnvoll ist das, wenn bei Kosten von 200 bis 300 Millionen Euro ein paar Prozent Wirkung herauskommen?“

Lunge, Herz und Verwandte

Sinnvoll genug, wenn es nach dem Grazer Lungenspezialisten Ernst Eber geht. "Jede Maßnahme, die das Feinstaubniveau nach unten drückt ist zu begrüßen.“ Zumal die Kleinstpartikel, die durch eine Umweltzone besonders reduziert würden, Lunge und Herz-Kreislauf-System am stärksten schädigen würden. Arbö-Chef Hans Marcher kritisierte die "fehlende langfristige Verkehrsplanung“ in Graz und warnte vor ?sozialen Dramen“ im Falle von Fahrverboten. "Die Leute könnten zum Beispiel keine Verwandten mehr besuchen, die in Graz im Spital liegen.“

Ein Einwand, auf den die grüne Verkehrsreferentin Lisa Rücker ungläubig den Kopf schüttelte. Soziale Härten würden abgefedert, versprach sie. "Außerdem gibt es keinerlei Konzepte von FPÖ, Autofahrerklubs und Wirtschaftskammer als Alternative. Sie sagen immer nur Nein.“ Im Publikum hielten sich Befürworter und Gegner etwa die Waage. Kritik erntete die Stadtregierung für ihre "mangelnde Informationspolitik“ und für die "soziale Unausgewogenheit“ der Maßnahme. "Warum nehmen Sie mir umgerechnet 4 bis 5000 Euro weg?“, beklagte sich ein Grazer Pensionist, der in der Garage "einen alten 5er-BMW“ stehen hat.

Aufhorchen ließ Nagl mit seiner Ankündigung, dass er plane, Nachrüstungen von Partikelfiltern wieder zu fördern. Bekanntlich wären Dieselautos der Abgasklasse Euro 3 von den Fahrverboten nicht betroffen.