Freie Fahrt für Google Street View

Auch in Österreich steht Google Street View nichts mehr im Wege. Ein Bescheid, der das Projekt stoppte, wurde aufgehoben. Präzisierungsdaten muss Google aber noch nachliefern.

Foto © APA

Die österreichische Datenschutzkommission hat den Google Street View-Autos prinzipiell freie Fahrt gegeben. Ein Bescheid, der das Projekt in Österreich im Frühjahr gestoppt hat, ist aufgehoben worden, sagte die Sprecherin Eva Souhrada-Kirchmayer am Dienstag gegenüber der APA. Das Unternehmen muss aber für das Registrierungsverfahren noch Präzisierungsdaten nachliefern. "Dieser Bescheid hat aber keine aufschiebende Wirkung", so Souhrada-Kirchmayer.

Grund für den verordneten Boxenstopp war die angeblich unbeabsichtigte Sammlung von möglicherweise auch personenbezogenen WLAN-Daten beim Abbilden der Straßen, für das Google Street View keine Erlaubnis hatte. Das Unternehmen habe nun aber nachweisen können, dass die umstrittenen Daten für andere Projekte gesammelt worden sind. Künftig werde man auch darauf verzichten, mit den Street View-Autos diese Informationen einzuholen. Die bisher gesammelten Daten sind Google zufolge bereits gelöscht worden.

Zahlreiche Proteste von Anrainern

Theoretisch könnte Google nun die Autos wieder auf Fahrt schicken. Für ein Registrierungsverfahren muss das Unternehmen allerdings in den kommenden vier Wochen Präzisierungsdaten nachliefern. Zwar hat dieser Bescheid der Kommission keine aufschiebende Wirkung, aber die Sprecherin ging davon aus, dass Google der Aufforderung nachkommen werde.

Der Suchmaschinenanbieter hatte vor dem Stopp monatelang spezielle Kameraautos durch Österreich geschickt. Sie fotografieren Straßenzüge, die dann im Google-Dienst Street View in einer 3D-Ansicht im Internet abrufbar sein sollen. In Europa gab es bereits mehrfach Proteste von Anrainern, auch in der oberösterreichischen Stadt Steyregg, wo ein Pensionist Anfang April versuchte, ein Kamera-Auto mit einer Spitzhacke zu verjagen.