Neue Videokameras: Verbrecherjagd auf der Autobahn

Mit der videounterstützten Verbrecherjagd auf Autobahnen wird es ernst: Das Innenministerium startet diese Woche mit vorerst drei Kameras in Niederösterreich den Echtbetrieb. Vier weitere folgen bundesweit.

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Datenschutzrechtlich sei die automatische Kennzeichenerfassung laut der Ministerin unbedenklich, sagten Innenministerin Maria Fekter (V) und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. "Es werden keine Daten gespeichert oder aufgezeichnet", betonte sie. Es würde lediglich eine Nummer erfasst, die mit der Fahndungsdatei abgeglichen wird. Bei einem Treffer werden die Daten an die Landesleitzentrale weitergeleitet und die Verfolgung durch den Streifendienst aufgenommen.

Die laufend wechselnden Kamerastandorte gibt man aus kriminaltaktischen Gründen nicht bekannt. "Auch wir wissen nicht, wo diese Geräte installiert sind", sagte Asfinag-Vorstand Klaus Schierhackl. Montiert sind die Kameras des Innenministeriums an Überkopfstahlkonstruktionen der Asfinag. Sie werden an jeder Fahrspur angebracht und die vorbeifahrenden Fahrzeuge von hinten gescannt.

Soko-Kfz

Um zu verhindern, dass Autodiebe nun in andere Regionen ausweichen, wird im Westen des Landes "eine Soko-Kfz gebildet", kündigte Maria Fekter an. Auf den Bundesstraßen habe man nach wie vor die KES(Kennzeichen-Erfassungs-System)-Fahrzeuge der Polizei im Einsatz.

Zwei Drittel der gestohlenen Kfz werden im Osten des Landes entwendet, betonte die Innenministerin. Im ersten Halbjahr 2010 habe man zwar deutlich weniger gestohlene Autos registriert (minus 37,3 Prozent in Wien, minus 65 Prozent in Niederösterreich und minus 61,3 Prozent im Burgenland), die Polizei werde aber den Kontrolldruck auf hohem Niveau halten und den Fahndungsdruck verschärfen, sagte Maria Fekter.